Ministerin Schulze verteidigt sich in Atomkugel-Affäre

Von: dpa
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Düsseldorf. Nordrhein-Westfalens Forschungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich erneut gegen Manipulationsvorwürfe in dem Informationsdebakel um Jülicher Atomkugeln gewehrt. Solche Vorwürfe seien „unverständlich und ungerechtfertigt”, sagte Schulze am Freitag als Zeugin im Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags.

Das Kontrollgremium war im Mai 2011 eingesetzt worden, um das Informationschaos um den Verbleib von fast 2300 Brennelementkugeln aus dem Versuchsreaktor Jülich zu durchleuchten. Die CDU warf Schulze abermals vor, sie habe im vergangenen Frühjahr den Eindruck erweckt, es fehlten Kugeln. Damit habe sie nach der Katastrophe von Fukushima Atomangst schüren wollen. Die Opposition bezieht sich dabei auf die Antwort der Ministerin auf eine Anfrage der Grünen und auf Presseerklärungen.

Wesentliche neue Fakten wurden in der 14. Sitzung des Untersuchungsausschusses nicht zutage gefördert, wohl aber andere Interpretationsschwerpunkte gesetzt: „Ich bin nicht davon ausgegangen, dass etwas fehlt”, sagte Schulze über die damalige Verwirrung um die Lagerung der Brennelemente. „Es gab keine Lücke, sondern der Nachweis war schwierig.”

Ihr sei die Antwort, die sie abgezeichnet habe, „absolut plausibel” vorgekommen - zumal sie mit dem Bundesforschungs- und dem Landeswirtschaftsministerium abgestimmt gewesen sei. Bis heute gebe es keine genaue Dokumentation, wo etwa die Überreste zerstörter und in Fässern einbetonierter Kugeln lagerten. Dies dauere Jahre. Da es um Kugeln gehe, die in der aktiven Betriebszeit des Versuchsreaktors zwischen 1967 und 1988 eingesetzt worden seien, hätte ihr Fachreferat diese Frage - ohne den Druck der Presseberichterstattung im vergangenen April - „in aller Ruhe aufgeklärt”, sagte Schulze. „Da muss man nicht in Hektik verfallen.”

Die CDU hielt Schulze vor, wenn sie gewusst habe, dass kein Atommüll durch das Land vagabundiere, seien aufgeregte Äußerungen von ihr und Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) nicht erklärbar. „Warum haben Sie Ihr Wissen nicht genutzt, um die Öffentlichkeit zu beruhigen?”, fragte der CDU-Abgeordnete Josef Rickfelder.

Schulze hatte im April 2011 als Reaktion auf kritische Berichte eine Presseerklärung veröffentlicht unter dem Titel: „Atomkraft ist Risikotechnologie - lückenlose Aufklärung unerlässlich”. Remmel hatte damals in einem Zeitungsinterview schnellste Aufklärung durch die Bundesregierung gefordert und gemahnt, möglicherweise hoch radioaktiv belastete Brennelemente seinen „kein Kinderspielzeug”.

Schulze blieb im Ausschuss eine plausible Antwort auf die Frage schuldig: „Warum haben Sie den Minister nicht aufmerksam gemacht, dass er von einem falschen Sachverhalt ausgeht?” Sie wisse nicht genau, was die CDU von ihr wissen wolle, entgegnete Schulze. „Sie wollen von mir wissen, warum ich nicht öffentlich meinen Kabinettskollegen kritisiert habe?” An den Wortlaut von Gesprächen vom vergangenen April könne sie sich nicht erinnern.

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