Jülich - MdL Josef Wirtz: „Die Gema-Tarife müssen bezahlbar bleiben”

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MdL Josef Wirtz: „Die Gema-Tarife müssen bezahlbar bleiben”

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Jülich. „Die Gema-Tarife müssen bezahlbar bleiben.” Dies fordert der CDU-Landtagsabgeordnete Josef Wirtz in der Diskussion über die neue Tarifstruktur der Verwertungsgesellschaft Gema auf.

Die Gema habe mit der Veröffentlichung ihrer neuen Tarifstruktur viele Musikveranstalter verunsichert und die wirtschaftliche Tragfähigkeit vieler kultureller Veranstaltungen in Frage gestellt, so Wirtz. Hunderte Vereine, Jugendinitiativen und andere bürgerschaftlich engagierte Organisationen im Jülicher Land seien besorgt über die Höhe der künftigen Belastung durch Gema-Gebühren.

Aus diesem Grund hat die CDU-Landtagsfraktion einen Antrag in den Landtag eingebracht, mit dem die Interessen der Vereine gewahrt werden sollen. „Veranstaltungen wie Vereinsfeste, Schulveranstaltungen oder etwa kleine Konzerte, deren Eintrittsgeld in der Regel als Kostenbeitrag zu verstehen ist, dürfen nicht mit gewinnorientierten Unternehmen wie etwa großen Konzertagenturen gleichgesetzt werden”, betont Wirtz.

In dem Antrag wird die Landesregierung aufgefordert, die GEMA sowie die Schiedsstelle des Patent- und Markenamts auf die Notwendigkeit eines fairen Interessenausgleichs hinzuweisen: Insbesondere nichtkommerzielle und rein kulturelle Veranstaltungen dürften nicht stärker belastet werden, auch die Gebühren für Musikveranstalter wie Diskotheken dürften die Wirtschaftlichkeit der betroffenen Unternehmen nicht in Frage stellen. Bis eine gerechte Lösung gefunden werde, sollten die bestehenden Tarife weiter gelten.

Darüber hinaus müsse geprüft werden, inwieweit Bildungseinrichtungen und nichtkommerzielle Akteure im Kulturbereich stärker von Gema-Gebühren entlastet werden können und inwiefern die Landesregierung den Abschluss entsprechender Gesamtverträge mit der Gema fördern könne.

Auch die Rolle der Gema selber wird kritisch hinterfragt: „Verwertungsgesellschaften wie die GEMA sollen zum Schutz der Urheberrechte auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Sie müssen aber ihre Gebührenstrukturen offenlegen und ihre Mittelverwendung transparent und nachvollziehbar machen, um damit selbst für Akzeptanz zu sorgen”, so Josef Wirtz.

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte (GEMA) erhebt Gebühren für die öffentliche Aufführung von Musik. Die Gebühren müssen vom Veranstalter gezahlt werden. Sie fallen sowohl für die Live-Aufführung als auch für das öffentliche Abspielen von Tonträgern bei Veranstaltungen oder im Radio bzw. im Fernsehen und Internet an. Das Geld soll eigentlich an die Rechteinhaber der Musik, also die Komponisten, Texter und Interpreten, ausgeschüttet werden. Das wird von Kritikern in Frage gestellt. Die neue Struktur soll ab April 2013 gelten.
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