Kreis Düren nimmt die Delegation zurück

Von: Christina Diels
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Inden/Altdorf. Mit dem Thema Grundsicherung für Arbeitssuchende hat sich der Rat Inden in seiner jüngsten Sitzung beschäftigt.

Wenn ein Indener Bürger Arbeit sucht und eine Vermittlung in Anspruch nehmen will, ist das Jobcenter in Düren seine Anlaufstelle. Für passive Leistungen wie Gelder wendet er sich an seinen Sachbearbeiter in der Kommune. Die beiden Anlaufstellen bleiben für den Indener Bürger bestehen. Und trotzdem wird sich etwas ändern im Kreisgebiet.

Der Kreis Düren hatte die Kommunen zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende herangezogen. Doch Mitte Dezember hat er nach längerer Beratung beschlossen, die Delegation SGB II zum, 31. Dezember 2010 zurückzuziehen.

Wie die Verwaltung erläuterte, gebe es zwei Punkte, die die Rücknahme durch den Kreis erklärten. Erstens, dass nur 17 von 69 Optionskommunen bundesweit ihre kreisangehörigen Kommunen herangezogen haben. Und zweitens ein Urteil des Bundesverfassungsgericht, das klar macht, dass die Grundsicherung für Arbeitssuchende „aus einer Hand” zu gewähren sei. Also durch die Jobcom Düren. Auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mahnt an, dass der Kreis Düren verpflichtet ist, die Leistungen nach dem SGB II ( Hartz IV) nach außen erkennbar als eine Behörde zu gewähren.

Zu gleichen Konditionen

Mit Rücknahme der Delegation wird das Kreisgebiet aufgeteilt in Nord, Süd und Mitte. Jedes Gebiet erhält einen Sachgebietsleiter. Für den Indener Bürger ist der Gebietsleiter Nord zuständig. Im Zuge dieser Umstellung wechseln zwei Vollzeitmitarbeiter aus der Gemeinde in die Sozialverwaltung zum Kreis, wurde den Ratsmitgliedern erläuterte. Sie würden dort zu gleichen Konditionen übernommen.

Bislang erhalten die Kommunen eine monatliche Verwaltungskostenpauschale basierend auf der Zahl der zahlbar gestellten Bedarfsgemeinschaften. Die Rücknahme für die Gemeinde Inden, wie Bürgermeister Schuster sagte, führe zu einer Diskrepanz zwischen den tatsächlichen Aufwendungen und den Geldern, die die Gemeinde bekommt.

Weil die Kosten künftig nicht auf Basis der tatsächlichen Kosten und der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften, sondern auf Basis einer Umlagegrundlage der einzelnen Kommune erfolgt. „Das ist keine gerechte Lastenverteilung”, sagte Schuster. „Aber die Rücknahme ist eine Entscheidung des Kreises, die wir hinzunehmen haben.”

Für Städte wie Düren (2,5 Millionen Euro) und Aldenhoven (200.000 Euro) bedeutet die Umstellung eine Entlastung. Für Inden dagegen eine zusätzliche Belastung (150.000 Euro). Und sollte die Umlagegrundlage Indens steigen, und die anderer Kommunen sinken, dann zahle Inden noch mehr, so Schuster.
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