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Kosten explodieren: Finanzkrise erreicht Niederzier

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Niederzier. „Das Wort von der reichen Gemeinde streichen wir”, riet Bürgermeister Hermann Heuser den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses. Anders als bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs vor wenigen Wochen anzunehmen, hat die Finanzkrise der Kommunen nun auch Niederzier erreicht.

„Wir wollen unter allen Umständen vermeiden, in das Haushaltssicherungskonzept abzurutschen”, versicherte Heuser. Auf der Flucht vor dem gefürchteten HSK und dem damit verbundenen weitgehenden Verlust kommunaler Handlungsfähigkeit sieht Heuser nur einen Weg: Die Steuern müssen erhöht werden.

„In der Explosion der Kreis- und der Jugendamtsumlage” sieht er die Ursache für die dramatische Veränderung der Gemeindefinanzen. Rund 1,68 Millionen Euro Mehrkosten müssen die Niederzierer in den nächsten Jahren an den Kreis überweisen.

Heuser nannte auch die Ursachen für die Mehrausgaben: Die Hilfen zur Erziehung, Heimkosten, die Kosten für Unterkunft der Hartz-IV-Empfänger und die Unterbringung in Pflegeheimen führten zu einem „immer mehr ausufernden Kostenwesen”.

Die Forderung Heusers in Richtung Düsseldorf und Berlin war klar: „Die Kommunen können nicht auf diesen Kosten sitzen bleiben. Der Kreis darf nicht in das HSK - und wir wollen nicht.”
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