„Klassisches Eigentor“: Wirtz kritisiert Kostenexplosion bei L12n

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Die Rot-Grüne Landesregierung begründet den massiven Anstieg der Baukosten für die L12n um fast sechs Millionen Euro unter anderem mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer. Foto: Abels

Luchem/Koslar. Die Rot-Grüne Landesregierung begründet den massiven Anstieg der Baukosten für die Ortsumgehung Luchem (L12n) um fast sechs Millionen Euro unter anderem mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer im Jahr 2007.

Das geht aus einer Antwort von Bauminister Michael Groschek (SPD) auf eine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervor. Mittlerweile veranschlage Straßen NRW mehr als 14 Millionen Euro bis zur Fertigstellung der Ortsumgehung Luchem, ursprünglich waren dafür knapp 8,5 Millionen vorgesehen.

„Diese Begründung ist weder stichhaltig noch nachvollziehbar“, kritisiert der CDU-Landtagsabgeordnete Josef Wirtz. „Die ursprüngliche Kostenplanung über 8,42 Millionen Euro stammt aus dem Landestraßenbauprogramm von 2008 – da war die Mehrwertsteuererhöhung längst erfolgt. Rot-Grün will damit nur von eigenen Versäumnissen ablenken, die tatsächlich für die Kostenexplosion verantwortlich sind“, beklagt der Jülicher Landtagsabgeordnete.

Schleppender Baufortschritt

So führe Minister Groschek als weitere Gründe für den dramatischen Kostenanstieg für die Ortsumgehung der L12 auch unvorhergesehene archäologische Untersuchungen sowie die Entwicklung der Baupreise im Laufe der Bauzeit an. Auch hierfür hat Josef Wirtz kein Verständnis: „Der Anstieg der Baupreise in den vergangen Jahren hätte einfach umgangen werden können, indem man den Bau wirklich ernsthaft vorangetrieben hätte. Stattdessen hat Rot-Grün das Projekt nur widerwillig weiterbetrieben, entsprechend schleppend ist der Baufortschritt. Als Begründung für das eigene Versagen jetzt die erhöhten Baukosten aufzuführen, ist ein klassisches Eigentor“, sagt Wirtz.

Das Vorgehen der Landesregierung beim Straßenbau ziehe sich wie ein Muster durch NRW. Bei mehr als einem Dutzend Straßenbauprojekte seien die Baukosten um mehr als zehn Prozent gegenüber der Ursprungspanung gestiegen, räumt auch Minister Groschek ein. Darunter befindet sich ein weiteres Projekt aus dem Kreis: Die Ortsumgehung Koslar L14n.

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