Inden - Indener Landwirt will höhere Entschädigung

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Indener Landwirt will höhere Entschädigung

Von: ahw
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Inden. Erfolgreich hat sich ein Indener Landwirt gegen den vorläufigen Grundstücksentzug zu Gunsten von RWE Power gewehrt.

Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichtes Aachen hat mit Beschluss vom 31. Oktober in einem Eilverfahren entschieden, dass die vorzeitige Einweisung der RWE Power AG in den Besitz eines rund 6000 Quadratmeter großen landwirtschaftlichen Grundstücks im Vorfeld des Tagebaus Inden durch die hierfür zuständige Bezirksregierung Arnsberg rechtswidrig ist.

Wie die Kammer in ihrem Beschluss weiter erläutert, sieht das Bundesberggesetz vor, dass Unternehmen zur Gewinnung von Bodenschätzen gegen Entschädigung Grundstücke Dritter beanspruchen können. In eiligen Fällen kann der Besitz an dem Grundstück, wie hier geschehen, bereits vorzeitig dem Unternehmen eingeräumt werden.

Im vorliegenden Fall hatte RWE Power das Grundstück des Landwirtes für die Erwiterung des Braunkohletagebaus Inden nutzen wollen. Die Bezirksregierung Arnsberg hatte daher den Bergbautreibenden den Besitz an fraglichem Grundstück vorzeitig übertragen.

Dagegen war der Landwirt vorgegangen mit der Begründung, vorab hätte die Bezirksregierung den Wert seines Grundstückes gründlicher ermitteln müssen, um seinen Entschädigungsanspruch sachgerechter beziffern zu können.

Sand- und Kiesvorkommen

So hatte der Antragsteller vorgetragen, sein Grundstück weise besondere Sand- und Kiesvorkommen auf, auch sei der Nährstoffgehalt des Bodens besonders hoch. Dies könne, schließt sich die Kammer dieser Argumentation an, für die Entschädigung von Bedeutung sein. Deshalb müssten diese Aspekte vor der Besitzübertragung auf RWE Power auch näher untersucht werden.

Wie bei der Bezirksregierung Arnsberg zu erfahren ist, war dort zwar eine gutachterliche Stellungnahme eingeholt worden, die hatte der Landwirt aber mit einer eigenen Expertise gekontert. Der Beschluss des Verwaltungsgerichtes habe zudem aufschiebende Wirkung. Ende des Monats sei eine weitere Verhandlung terminiert.

„Wir sind weiterhin daran interessiert, eine einvernehmliche Lösung zu finden”, signalisierte RWE-Pressesprecher Lothar Lambertz, dass auch sein Unternehmen daran interessiert ist, den Gesprächsfaden in dem laufenden Grundabtretungsverfahren nicht abreißen zu lassen.
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