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Grüne beantragen interkommunale Kooperation

Von: ojo
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Jülich. Es ist zwar ein Antrag der Bündnisgrünen in Jülich, der am Donnerstag in der Sitzung des Jülicher Stadtrates behandelt wird, aber in ähnlicher Form wird er in den nächsten Wochen auch in anderen Räten im Nordkreis auftauchen. Immerhin geht es um eine interkommunale Zusammenarbeit.

Der Antrag fordert zunächst die generelle Bereitschaft zu einer Zusammenarbeit der Nordkreis-Kommunen Jülich, Aldenhoven, Linnich und Titz ein. Erstes Erprobungsfeld sollen dabei die städtischen und gemeindlichen Bauhöfe sein. Um die Möglichkeiten einer Kooperation auszuloten, solle der Bürgermeister „umgehend entsprechende Kontakte aufnehmen”. Sollte die Resonanz in den übrigen Kommunen positiv sein, wird die Bildung einer Arbeitsgruppe angeregt, an der auch die Bauhofleitungen und die jeweiligen Personalvertretungen beteiligt sind.

In Jülich regen die Grünen an, eine „ausreichende Summe im städtischen Haushalt” einzuplanen, um notfalls externen Sachverstand einzuholen oder einen Vermittler zu einzuschalten.

Die Jülicher Grünen verweisen darauf, „dass interkommunale Kooperation landesweit zunehmend an Bedeutung gewinnt”. Sie eröffne einen Weg, durch Synergien Kosten zu senken, die Leistungsfähigkeit der Bauhöfe durch „größere Effizienz” zu erhöhen und darüber hinaus eine breitere Leistungsvielfalt anbieten zu können.

Letztendlich steht hinter dem Antrag die Hoffnung, „bei sich stetig verringernden Einnahmen und damit verbundenen schwindenden Handlungsräumen zumindest einen Rest am finanzieller Beweglichkeit und politischer Gestaltungsfähigkeit zu erhalten bzw. wiederzugewinnen”.

Die Entscheidung zu einer solchen Kooperation müsse jede Kommune für sich selbst treffen.

Die Grünen sind zumindest in Jülich nicht allein mit ihrem Ansinnen. Der Antrag wird von den beiden Partner-Fraktionen im Rat, CDU und FDP, unterstützt.
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