Große Koalition in Jülich sucht Einsparpotenziale

Von: Volker Uerlings
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An der „Quelle der Macht“ vor dem Neuen Rathaus Jülich: Die frisch gebackenen Koalitionäre (v.l.) Harald Garding und Marco Emunds (SPD) und Elmar Fuchs (CDU) präsentieren die Vereinbarung. Foto: Uerlings

Jülich. CDU und SPD in Jülich haben eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet und wollen in den nächsten sechs Jahren mit satter Mehrheit im Stadtrat gemeinsame Sache machen. Die Große Koalition („GroKo“) hat sich für die neuen Partner als erste Wahl herauskristallisiert, weil es inhaltlich und menschlich passte.

„Das haben wir zügig gemerkt“, erklärt Marco Emunds als SPD-Ortsvereinsvorsitzender, dem CDU-Stadtverbandschef Elmar Fuchs bei einem Redaktionsgespräch sofort beipflichtet. „Stabile Mehrheitsverhältnisse“ waren das Ziel, weil schwierige Entscheidungen zur Haushaltssanierung anstehen. Alles soll auf den Prüfstand.

Die Koalition will im nächsten Halbjahr konkrete Einsparpotenziale aufzeigen und sich mit „der Frage der Unterhaltung von Sportanlagen, Schwimmbädern, Bürgerhallen und weiteren Einrichtungen wie beispielsweise Stadtbücherei, Musikschule und Volkshochschule“ befassen. Ziel ist es, deren Wirtschaftlichkeit zu erhöhen und „somit – wenn möglich – ihren Bestand zu sichern“. Das lässt aufhorchen. Ganz konkret wird die „GroKo“ in Richtung Brückenkopf-Park: Der Zuschussbedarf der großen städtischen Freizeiteinrichtung müsse in den nächsten sechs Jahren deutlich reduziert werden. Die Park GmbH werde sich „mit der Notwendigkeit struktureller Veränderungen“ auseinandersetzen müssen.

Elmar Fuchs: „Wir werden notwendige Entscheidungen nicht scheuen.“ SPD-Fraktionschef Harald Garding: „Bei einschneidenden Maßnahmen braucht man einen starken Rücken.“ Gleichwohl soll auch mit aller Macht versucht werden, die Einnahmesituation zu verbessern. Als Beispiel nannte fuchs die Vermarktung des Gewerbegebietes Merscher Höhe, das schnell realisiert werden müsse. Mit Blick auf Jülicher Einsparpotenziale will die neue Mehrheit eine Gruppe bilden, die objektive Entscheidungskriterien vorlegt.

Marco Emunds hält es aus Sicht der SPD für bemerkenswert, dass beide Partner bei der Bürgermeisterfrage grundsätzlich auf einer Wellenlänge liegen. Zwar sei bei den Koalitionären die „Meinungsfindung“ noch nicht abgeschlossen, aber die Große Koalition wolle ein Anforderungsprofil erstellen. Ob es einen gemeinsamen Kandidaten gibt, ist offen. Einigkeit herrscht in der Frage, dass an der Verwaltungsspitze im Jülicher Rathaus Veränderungen notwendig seien.

Bei den konkreten Zielen der „GroKo“ ragen diese heraus: Die interkommunale Zusammenarbeit soll intensiviert werden, um Kosten zu sparen. Das interkommunale Gewerbegebiet Merscher Höhe sei für die Weiterentwicklung Jülich „wesentlich“. Zudem soll das brachliegende alte FH-Gelände endlich vermarktet werden: mit Gewerbeansiedlungen unter besonderer Berücksichtigung der FH und einer Wohnbebauung. Große neue Wohngebiete sieht das Papier nicht vor, stattdessen sollen in Dörfern und Innenstadt die Lücken geschlossen werden.

Natürlich wäre das von Landrat und Kreistag vorgeschlagene (kleine) Kreishaus in Jülich ein großer Wurf für die City. CDU und SPD wünschen, dass es „in absehbarer Zeit“ kommt – und nach Möglichkeit mitten in die Stadt, am liebsten nahe des Alten Rathauses, um Marktplatz und Geschäftslage zu beleben. Die Belebung ist aber unabhängig vom Kreishaus ein Ziel: durch eine intensivere Nutzung des Marktes für Veranstaltungen und eine stärkere Nutzung des Alten Rathauses, auch mit Café oder Restaurant.

Die nicht berauschende Wahlbeteiligung am 25. Mai hat allen Parteien zu denken gegeben. Die Große Koalition will daher der Transparenz politischer Entscheidungsprozesse „erste Priorität“ einräumen und die Bürger über Projekte aktiv einbeziehen.

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