Jülich - Große Koalition im Jülicher Stadtrat steckt die erste Niederlage ein

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Große Koalition im Jülicher Stadtrat steckt die erste Niederlage ein

Von: Antonius Wolters
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Bürgermeister Heinrich Stommel vereidigte seine beiden ehrenamtlichen Stellvertreter Wolfgang Gunia (CDU, l.) und Christian Klems (UWG Jül).
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Nachdem Bürgermeister Heinrich Stommel (r.) die Urkunden überreicht hatte, präsentierte er die schmucke Riege seiner gerade gewählten neuen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher, die überwiegend die alten sind.

Jülich. Die Große Koalition von CDU und SPD im Jülicher Stadtrat, die sich erst in den letzten Tagen gebildet hat, erhielt bei der konstituierenden Sitzung am Mittwoch einen ersten Dämpfer, als die Wahl der beiden ehrenamtlichen Stellvertreter von Bürgermeister Heinrich Stommel anstand.

Während die GroKo Wolfgang Gunia (CDU) als 1. Stellvertreter und Hans Peter Schmitz (SPD) als 2. Stellvertreter nominierte, hatte die UWG Jül mit Christian Klems und Veronika Schmitz ein eigenes Vorschlagspaket geschnürt. In geheimer Wahl erhielt der CDU/SPD-Vorschlag 22 Stimmen, 15 die UWG Jül bei zwei Enthaltungen. Somit waren Gunia und Klems gewählt, denn für die Wahl des 2. Stellvertreters war die Zahl der Stimmen für den Listenvorschlag durch zwei zu teilen.

„Darauf haben wir spekuliert“, bekannte in einer Sitzungspause Fraktionsvorsitzender Heinz Frey (UWG Jül). Es sei mit allen Fraktionen gesprochen worden, habe aber keine weitergehenden Absprachen gegeben. Als zweitstärkste Kraft im Stadtrat wollte seine Fraktion aber auf den prestigeträchtigen Posten des Stellvertretenden Bürgermeisters nicht verzichten.

CDU (15 Sitze) und SPD (9) stellen zwar die absolute Mehrheit im Rat, mussten am Mittwoch jedoch auf zwei verhinderte Stadtverordnete verzichten. Die oppositionellen Fraktionen FWG Jül (10), Grüne (4) und FDP (2) haben offenbar teilweise gemeinsam für den Jül-Vorschlag gestimmt.

Die übrigen Personalentscheidungen im Stadtrat erfolgten einstimmig. So wurde bei der Festsetzung der Ausschussgrößen explizit darauf geachtet, dass alle Fraktionen in allen Ausschüssen mit Sitz und Stimme vertreten sind.

Hier ist eine übrigens eine Umstrukturierung geplant: Neu gebildet werden der Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung (KWS, 19 Mitglieder) sowie der Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Schule, Soziales und Sport (Jufisss, 19). Bestehen bleibt der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (PUB, 21). Bürger-, Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschuss haben jeweils neun Mitglieder. Der Wahlausschuss umfasst zehn Sitze. Damit die FDP hier ebenfalls zum Zuge kommt, trat die UWG Jül den Liberalen einen Sitz ab.

Der Antrag von UWG Jül und Grünen, einen Finanz- und Vergabeausschuss einzurichten, soll wie die künftigen Zuständigkeiten generell vor der nächsten Ratssitzung interfraktionell erörtert werden.

Damit einhergehend müsste auch die Zuständigkeitsordnung des Rates neu geregelt bzw. den Gegebenheiten angepasst werden. Das betrifft beispielsweise die Inhalte und Befugnisse des neuen Bürgerausschusses, der eventuell im Zuge der anstehenden Gespräche seinen Namen noch ändern wird.

Da neben der personellen Besetzung auch die Vorsitze verteilt wurden, sind die Ratsgremien ab sofort arbeitsfähig. Die Ausschussvorsitze und der Stellvertreter verteilen sich wie folgt: CDU/SPD stellen im KWS, Jufisss, Bürger- und Rechnungsprüfungsausschuss die Vorsitzenden und Stellvertreter, die UWG Jül im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss sowie im Wahlprüfungsausschuss. Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses ist der Bürgermeister.

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