Düsseldorf - Erste Zeugen im Atomkugel-Untersuchungsausschuss

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Erste Zeugen im Atomkugel-Untersuchungsausschuss

Von: dpa
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Brennelementkugel
Das Modell einer Graphitkugel zeigt der Leiter des Bereiches „Nuklear-Service” im Forschungs-Zentrum Jülich, Rudolf Printz. Im Streit um den Verbleib von Atomkugeln aus Jülich gerät Nordrhein-Westfalens Wissenschaftsministerin Schulze (SPD) zunehmend unter Beschuss. Foto: dpa

Düsseldorf. Der Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags zu den Brennelementkugeln aus dem Forschungsreaktor Jülich hat am Freitag die ersten Zeugen vernommen.

Beamte der Staatskanzlei versicherten, dass die Beantwortung der später mit viel politischem Wirbel verbundenen Anfrage der Grünen von Anfang an dem Wissenschaftsministerium zugeordnet gewesen sei.

Das Kontrollgremium untersucht das Informationsdebakel um den Verbleib von 2285 radioaktiven Brennelementkugeln aus dem Versuchsreaktor in Jülich. Die CDU wirft Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) vor, sie habe wider besseres Wissen nach der Katastrophe von Fukushima Atomangst schüren wollen. Die Ministerin weist dies zurück.

Die Opposition will mit dem Ausschuss auch herausfinden, ob die Regierungszentrale die Beantwortung beeinflusst hat. Die Entscheidung über die Federführung beim Wissenschaftsressort sei „nachvollziehbar und plausibel”, sagte der Chef der Staatskanzlei, Franz Josef Lersch-Mense.

Ein Referatsleiter der Staatskanzlei berichtete, die Kleine Anfrage eines Grünen-Abgeordneten sei am 1. März von einem Sachbearbeiter dem Wissenschaftsministerium zugeordnet worden. Warum das für die Atomaufsicht zuständige Wirtschaftsministerium nicht benannt wurde, konnte er nicht erinnern. In der Rückschau sei die Zuständigkeit des Wissenschaftsministeriums für die Jülicher Forschungsanlage entscheidend gewesen. Die Stellvertreterin des Chefs der Staatskanzlei hatte dies abgesegnet: „Der Kern der Anfrage betraf den Forschungsreaktor und nicht die Atomaufsicht”, sagte die 52-jährige Beamtin im Ausschuss.

Schulzes Antwort auf die Anfrage hatte im Frühjahr tagelange Spekulationen über den Verbleib des Atommülls ausgelöst. Zunächst war der Eindruck entstanden, der Verbleib der etwa 2300 von insgesamt rund 291 000 Kugeln sei nicht geklärt. Das Forschungszentrum Jülich versicherte dagegen, der Bestand sei vollständig auf dem eigenen Gelände zwischengelagert und bis aufs Milligramm genau dokumentiert. Das Forschungszentrum ist für die Entsorgung der stark strahlenden Kugeln aus dem stillgelegten Versuchsreaktor zuständig.

Alle Fraktionen im Landtag haben den Untersuchungsausschuss zu der Atomkugel-Affäre beschlossen. Bis Ende März 2012 sind zehn weitere Sitzungstermine geplant.

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