Dicht bleibt Pflicht bei Kanalanschlüssen: Aber ein Jahr später

Von: Volker Uerlings
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Bei großen Durchmessern vergl
Bei großen Durchmessern vergleichsweise einfach zu überprüfen: Sind die Kanäle im Untergrund dicht oder nicht? Foto: imago/biky

Jülich. Langsam kommt die Dichtheitsprüfung die Stadt Jülich teuer zu stehen. Zweimal 2000 Briefe sind schon rausgegangen, ein drittes Schreiben könnte Anfang Juni fällig sein. Adressaten in jedem Falle: die Immobilienbesitzer in den Stadtteilen Heckfeld und Koslar.

Sie sind es nämlich, die nach gültiger Rechtslage bis Ende 2012 die Dichtheit ihrer Kanal-Hausanschlüsse nachweisen müssten. Das hat die Stadt Jülich in einer Satzung geregelt, die mithin Ortsrecht ist. Am Donnerstag, 31. Mai, entscheidet nun aber der Stadtrat, ob die Hausbesitzer in Koslar und im Heckfeld ein Jahr mehr Zeit bekommen. Und es sieht ganz danach aus.

Auf dieses Vorgehen hatte sich der Ausschuss für Planung, Umwelt und Bauen letzte Woche prinzipiell verständigt - „einstimmig”, wie Vorsitzender Erich Gussen betont. Danach aber blieb es nicht ruhig. Jül und FDP, die in dieser Sache schon im letzten Jahr den Schulterschluss geübt hatten, legen nach: Sie beantragen, die Satzung zur Dichtheitsprüfung „außerkraft zu setzen, solange bis neue verbindliche Vorgaben der Landesregierung vorliegen”. Die beiden Fraktionschefs Heinz Frey (Jül) und Winfried Cremerius werben auch in einem offenen Brief an die Ratsvertreter, die Dichtheitsprüfung auf Eis zu legen. „Hierzu bitten wir ganz offen um Ihre Unterstützung.” Nach Meinung der Stadtverwaltung ist der Antrag von UWG und Liberalen so nicht umsetzbar. Heinz-Günter Ervens, Leiter des Bauverwaltungsamtes, sagte auf Anfrage: „Man kann ein Gesetz nicht aussetzen, sondern nur ändern oder aufheben.” Und eine Änderung der Satzung im Jülicher Ortsrecht schlägt die Verwaltung vor. Ervens weiter: „Uns war klar, dass das richtig eng wird. Wir streben aber eine Lösung des Problems an.” Der so genannte „Entwässerungsbereich I” mit dem Heckfeld und Koslar soll bis 2013 Zeit bekommen, die Dichtheitsnachweise vorzulegen. Das bedeute nicht, dass die anderen Stadtteile ein Jahr Aufschub erhalten. Statt dessen müssen nun die Bereiche I und II (Merzenhausen und Kernstadt II/Am Blauen Stein) bis Ende 2013 die Prüfungen vornehmen lassen.

Aus Koslar und dem Heckfeld liegen bislang rund 60 anerkannte Dichtheitsnachweise vor. Die Experten der Stadt wissen, dass deutlich mehr Testate ausgestellt, aber von den Bürgern nicht eingereicht worden sind. Werden nämlich starke und mittlere Schäden am Hausanschluss festgestellt, laufen Fristen: von sechs Monaten bis fünf Jahren. Je später die Stadt davon weiß, desto mehr Zeit bleibt, die Schäden zu beheben. Vorausgesetzt, die neue Landesregierung kommt nicht auf andere Ideen. Fazit: 2012 sollte niemand in Jülich ohne Not eine Dichtheitsprüfung beauftragen. Das sieht auch die SPD so, die vor „unseriösen Anbietern” und Haustürgeschäften warnt.
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