Der „Dispo” hält Rathäuser über Wasser

Von: hfs.
Letzte Aktualisierung:
kassenkredite-bu
Die Haushaltssatzungen füllen gerade in Jülich, Linnich und Inden ganze Ordner. In der Gemeinde Titz und in Aldenhoven fällt die „Rechnungssammlung” bescheidener aus. Doch alle haben eines gemeinsam: Die Höhe des Kassenkredit ist immer auf den ersten Seiten festgehalten, sichert diese Zahl doch das Uberleben der Kommunen. Foto: hfs.

Jülich. Er ist sozusagen der Dispokredit für die Stadt oder die Gemeinde. Der Kassenkredit, ohne den die Verwaltungen im Jülicher Land ihre Arbeit einstellen müssten. Die Verschuldung der Kommunen ist in den letzten Jahren regelrecht explodiert. Viele Kommunen wären ohne Kassenkredit pleite.

Den Kredit erhalten die Kämmerer zumeist per Telefonanruf bei ihrer Hausbank, denn die Gemeinde oder Stadt muss die rechtzeitige Leistung von Auszahlungen sicherstellen. So besagt es die Gemeindeordnung.

„Im Moment haben wir Kassenkredite in Höhe von 3,3 Millionen Euro laufen”, sagt Indens Kämmerer Paul Jongen. Das sind knapp 25 Prozent der Gesamtsumme von zwölf Millionen Euro, die sich die Gemeinde Inden per Haushaltssatzung genehmigt hat. „Denn ein Kassenkredit dient zur kurzfristigen Sicherung der Liquidität der öffentlichen Hand”, macht Jongen deutlich.

Maßgeblich ist die Haushaltssatzung

Die Summe an Kassenkrediten, die der Kämmerer der Gemeinde oder eines Kreises innerhalb eines bestimmten Zeitraumes höchstens aufnehmen darf beziehungsweise die zulässige Höchstsumme an Kassenkrediten, wird in der Haushaltssatzung festgelegt.

Festgelegt hat die Stadt Jülich, so die Auskunft vom Leiter des Steueramtes und der Kämmerei, Karl-Josef Kohnen, insgesamt 50 Millionen Euro. „Davon haben wir aktuell 36 Millionen Euro in Anspruch genommen”, so Kohnen. Die erhöhen den Schuldenstand der Stadt Jülich auf aktuell 112 Millionen Euro, denn 76 Millionen Euro sind langfristige Verbindlichkeiten.

„Wir bedienen uns bei Kassenkrediten bei der Sparkasse Düren”, bestätigt der Leiter des Steueramtes ebenso wie der Kämmerer der Gemeinde Inden. Jongen: „Das ist unsere Hausbank. Im Moment müssen wir 0,8 Prozent Zinsen bezahlen.” Dass die Konditionen bei der Sparkasse „äußerst günstig” sind, hebt auch der 1. Beigeordnete der Gemeinde Titz, Christian Canzler, hervor. „Wir haben in der Haushaltssatzung einen Höchstbetrag von fünf Millionen Euro festgelegt, sagt er, erklärt aber ausdrücklich, „dass diese Summe bei weitem nicht ausgeschöpft wird.”

Auch in Linnich und in der Gemeinde Aldenhoven sind Kassenkredite unabdingbar. „Wir beschaffen uns natürlich wie jede andere Kommune auch kurzfristig Geld”, sagt der Beigeordnete der Stadt Linnich, Hans-Josef Corsten. Bewilligt wurden als Kassenkredite vom Rat 20 Millionen Euro. „Davon sind rund 16 Millionen Euro geflossen”, meint Corsten und ergänzt, „dass sich das jedoch von Tag zu Tag ändert, wenn zum Beispiel Steuerzahlungen fällig sind. Dann kann die Verbindlichkeit auch schon einmal gegen Null tendieren.” Auch in Linnich werden kurzfristig benötigte Gelder „per Telefon bei der Sparkasse angefordert”. Der Beigeordnete unterstreicht aber, „dass wir auch Vergleichsangebote reinholen”.

Laut Auskunft des Aldenhovener Bürgermeisters Lothar Tertel beschafft sich die ehemalige Bergbaugemeinde bei zwei Hausbanken Geld. „Aber vorwiegend bei der Sparkasse.” Wird kurzfristig Geld für eine kurze Zeit benötigt, wird das per Telefon geregelt. „Dann steht auch bei uns eine Null vor dem Zins-Komma.”

Die Gemeinde Aldenhoven hat sich von der Kommunalaufsicht genehmigen lassen, dass Kassenkredite auch mit dreijähriger Zinsbindung in Anspruch genommen werden können. Der vom Rat genehmigte Höchstbetrag beläuft sich für dieses Jahr auf 26,5 Millionen Euro. Davon sind 16,6 Millionen bereits abgerufen. Dass Aldenhoven vor einiger Zeit von der Gemeindeprüfungsanstalt wegen eines sehr guten Zinsmanagements ausgezeichnet wurde, macht Tertel stolz. Denn schließlich beweise das doch, „dass wir den Zinsmarkt genau beobachten”.

Mit Kassenkredit in die Vorfinanzierung

Trotz der Bezeichnung „Kassenkredit” wird diese Geldbeschaffung der Kommunen nicht als Kredit angesehen. Früher wurde der Kassenkredit im Verwaltungshaushalt - die Kommunen arbeiten heute mit dem neuen Kommunalen Finanzmanagement - aufgezeigt, obwohl auf Grund der Gemeindeordnung in diesem Haushalt eine Kreditaufnahme verboten war.

Aber anders als die allgemeine kommunale Schuldenaufnahme dürfen Kassenkredite nur dort gezeigt werden, wo die Zahlungspflicht herkommt. Und die resultiert aus laufenden Kosten im „alten” Verwaltungshaushalt. Kassenkredite stellen Fremdmittel dar, die zum Ausgleich kurzfristiger Liquiditätsschwankungen und somit zur Aufrechterhaltung einer odnungsgemäßen Kassenwirtschaft dienen.

Kassenkredite unterliegen nicht dem haushaltrechtlichen „Kreditbegriff” in der Gemeindeordnung, berühren deshalb auch nicht den in der Haushaltssatzung festgesetzten Kreditrahmen für Investitionen. Sie unterliegen einer gesonderten Festsetzung.

Kassenkredite stellen eine Art Vorfinanzierung der im Haushaltsplan veranschlagten Einnahmen dar. Die Tilgung erfolgt bei Eingang der Einnahmen, zum Beispiel bei Steuerzahlungen.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert