CDU hält nichts von interfraktionellen Termingesprächen

Von: ojo
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Linnich. Ein Antrag der Koop-Partner SPD, PKL und Grüne löste im Linnicher Stadtrat eine hochemotionale Debatte aus. Noch vor den Sommerferien solle der Bürgermeister zu einem interfraktionellen Gespräch einladen - „zur Abstimmung des Rahmenterminkalenders für das 2. Halbjahr und anderen Arbeitsfeldern”.

„Wir haben unsere Erfahrungen gemacht, wie Termine der Willkür unterliegen. Was soll da die Abstimmung?”, polterte CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Willi Dohmen Richtung SPD und des PKL-Vorsitzenden Michael Hintzen.

Die bisherige Praxis beim Rahmenterminplan sei in Ordnung, und die Diskussion über Arbeitsfelder gehöre sowieso in die Ausschüsse. Überhaupt hätten vertrauliche Gespräche keinen Sinn, wenn sie vom Gesprächspartner postwendend an die Öffentlichkeit getragen würden.

Dr. Klaus Selter (FDP) versuchte der Situation mit Sachlichkeit zu begegnen. Eins solches interfraktionelles Gespräch - „Das war von uns vor der Wahl gewünscht worden.” - könne ein Test sein. Vielleicht ergebe sich daraus ja mehr. Die Liberalen seien dabei.

Das sah auch Cato Hilfert (Bündnisgrüne) ähnlich. Er war für den „Neuanfang” dieses Aspekts der Politkultur. Außerdem gehe es nicht darum, in besagten Arbeitsfelder am Fachausschuss vorbei Beschlüsse abzusprechen.

Während Dohmen weiter „Vorabsprachen, wie Sie sie skizzieren” ablehnte, betontes Hans-Friedrich Oetjen (SPD): „Es geht nicht um die politische Diskussion, sondern darum, Verfahrensabläufe zu optimieren.”

Angesichts der aufgeheizten Atmosphäre sah Bürgermeister Wolfgang Witkopp wenig Sinn in einem interfraktionellen Gespräch. Gleichwohl wurde abgestimmt. Mit Mehrheit bei drei Enthaltungen im CDU-Block wurde der Antrag angenommen. Fraglich ist, wer zu dem Gespräch erscheint.
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