Jülich - Ausgleich mit „enormen Steuererhöhungen“?

Ausgleich mit „enormen Steuererhöhungen“?

Von: -vpu-
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Jülich. Die aktuelle Finanzlage der Stadt Jülich beinhaltet eine kurzfristig gute und eine langfristig schlechte Nachricht. Gut und erfreulich ist sicher, dass die Gebühren für die Abfallentsorgung und die Abwasserabgaben auf breiter Front mit wenigen Ausnahmen sinken.

Das entlastet unter dem Strich die meisten Haushalte in der Stadt im nächsten Jahr, bevor die neue Rechnung aufgestellt wird. Der Jülicher Haushalt hingegen ist derart schwindsüchtig, dass den Bürgerinnen und Bürgern auf lange Sicht Ungemach droht: Die Stadtverwaltung selbst sieht „enorme Steuererhöhungen“ aufziehen, wie sie dem Haupt- und Finanzausschuss in der Sitzung am Donnerstagabend mitteilte. Hintergrund: Kommunen im Nothaushalt wie Jülich dürfen nicht mehr so weitermachen wie bisher.

Würde die Stadt das dennoch tun, dann wäre sie in Zukunft nur noch in der Lage, Gelder auszuzahlen, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist und die zur Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. „Besonders problematisch wären dabei natürlich die Ausgaben für die städtischen Einrichtungen des freiwilligen Bereichs (Museum, Bücherei, Musikschule), aber auch Ausgaben“ für Sport und Bürgerhallen, so die Verwaltung. „Pauschale Zuschüsse an Vereine wird es dann nicht mehr geben“. Um wieder auf den Boden der genehmigten Etatführung zurückzukehren, muss die Stadt Jülich mit dem Etat 2013 ein genemigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept bis 2023 vorlegen.

Dieser Ausgleich binnen zehn Jahren sei nur „mit größten Anstrengungen und enormen Steuererhöhungen“ zu schaffen, heißt es im Bericht der Verwaltung weiter. Bürgermeister Heinrich Stommel und Kämmerer Andreas Prömpers informierten die Politik darüber, dass sie die Einbringung des geplanten Doppelhaushaltes 2013/14 mit dem erwähnten Sicherungskonzept vom 6. Dezember auf den 10. Januar verschieben. Dann wird dieses Zahlenwerk Thema einer Sondersitzung des Stadtrates sein.

Zurück zu den Gebühren: Die Haushalte in Jülich haben die seit zwei Jahren angebotenen kleineren Restmülltonnen deutlich weniger angenommen als kalkuliert. Die Verwaltung war bei Einführung von 5000 „Tonnen-Tauschern“ ausgegangen. Bislang sind aber nur 950 der 60-Liter-Gefäße und rund 800 der 80-Liter-Behälter in Umlauf. Umkehrschluss: Es gibt noch wesentlich mehr teurere 120-Liter-Tonnen als bei den Gebühren kalkuliert und damit einen Überschuss von fast 348 500 Euro. Dieser wird den Gebührenpflichtigen mit der Berechnung für das Jahr 2013 „gutgeschrieben“; die Restmüll-Abgaben sinken.

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