Angst vor dem Jo-Jo-Effekt bei den Gebühren

Von: ahw
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Inden. Alle Jahre wieder stehen am Jahresende in Ausschüssen und Räten die Gebührenhaushalte für das kommende Jahr nebst Gebührenbedarfsrechnung zur Tagesordnung. Die Gemeinde Inden bildet da keine Ausnahme, hier müssen jedoch zunächst die Nachkalkulationen fürs Vorjahr förmlich festgestellt werden, bevor sich das Ergebnis – Überschuss oder Fehlbetrag – in der neuen Gebühr niederschlagen kann.

Das ergibt einen Wust an Berechnungen und Zahlen, die in diesem Jahr von der Kommunalpolitik in Etappen behandelt wurden. So hatten sich in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses Fragen und weiterer Beratungsbedarf in Reihen der CDU-Fraktion ergeben, was dazu führte, dass einzelne Nachkalkulationen und Gebührenhaushalte erst in der nachfolgenden Sitzung des Hauptausschusses in Empfehlungsbeschlüsse an den Rat mündeten, die jeweils einstimmig verabschiedet wurden. So ist fest davon auszugehen, dass die hier zusammengefassten Gebührensätze für 2013 vom Gemeinderat bei der Sitzung am 19. Dezember bestätigt werden.

Einzig strittiger Punkt war die Frage, ob bei der Gebührenfestsetzung eventuelle Überschüsse komplett den Bürgern zugute kommen, oder ob versucht wird, vor absehbaren künftigen Gebührensteigerungen Rücklagen zu bilden, die zur Konstanz beitragen. So wurde beispielsweise bei Straßenreinigung und Winterdienst verfahren, wo auch eine größere Reduzierung möglich gewesen wäre.

Kreis Heinsberg schert aus

Namentlich bei den Abfallgebühren befürchtet CDU-Fraktionsvorsitzender Reinhard Marx einen Jo-Jo-Effekt, denn durch das Ausscheiden des Kreises Heinsberg aus dem Zulieferer-Verbund für die Müllverbrennungsanlage Weisweiler sei spätestens für 2014 mit deutlich höheren Entsorgungskosten zu rechnen. Auch Hella Rehfisch (Bündnisgrüne) hätte lieber eine moderatere Reduzierung im Abfallbereich gehabt, um die erwartete Gebührensteigerung zu dämpfen.

„Ein kleiner Funken Hoffnung ist da“, formulierte Bürgermeister Ulrich Schuster seine Zuversicht, dass es der Regio-Entsorgung gelingen wird, genügend Müllmengen woher auch immer zu akquirieren, um den Rückzug des Kreises Heinsberg auszugleichen.

Bei den Friedhofsgebühren, wo der Satz für die Benutzung der Leichenhallen um zehn auf 260 Euro angehoben wird, bat Josef Johann Schmitz (SPD) die Verwaltung zu klären, ob die Leichenhalle überhaupt Bestandteil des Friedhofs sei. Durch die Erhöhung der Benutzungsgebühr komme man der Kommunalaufsicht insofern entgegen, dass statt der bisherigen 70-prozentigen Kostendeckung durch den neuen Satz eine 80-prozentige erreicht werde.

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