Jülich - Abwasserleitungen grundsätzlich bis Ende 2015 auf Dichtheit überprüfen

Abwasserleitungen grundsätzlich bis Ende 2015 auf Dichtheit überprüfen

Von: hfs.
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Wenn Sanierungen des privaten
Wenn Sanierungen des privaten Abwasserkanals unumgänglich werden, empfehlen Spezialisten wie Marek Janszek und Ramiro Spies (v.l.) die Reparatur mit Rohrinliner. Foto: hfs

Jülich. „Dichtigkeitsprüfungen von privaten Abwasseranlagen können und sollen zeitgleich dann durchgeführt werden, wenn die Kommune eine entsprechende Überprüfung und Maßnahme für den jeweiligen öffentlichen Kanal vorsieht.” Mit dieser Überarbeitung eines Erlasses von 2007 konkretisierte NRW-Minister Johannes Remmel die Vorgehensweise bei den vorgeschriebenen Dichtigkeitsprüfungen und schafft damit Erleichterungen für private Hauseigentümer.

Die sind, wie sich bei den Beratungen im Düsseldorfer Landtag mit Ausnahme von Linkspartei und FDP alle einig waren, längst überfällig.

„Ich muss selbst zugeben, dass ich den ersten Erlass nicht verstanden habe”, gestand auf Anfrage Ministeriumssprecher Frank Seidlitz. „Die Vorgängerregierung hatte nur angeordnet, dass die Überprüfung erfolgen, hat aber nicht deutlich gemacht, was im Fall der Fälle passieren muss.” Nach eingehenden Beratungen mit Verbänden und Vertretern der jeweiligen Bezirksregierungen seien diese mit Schreiben vom 20. Juni von dem neuen Erlass in Kenntnis gesetzt worden.

Vom Ministeriumsprecher bestätigt sind Erleichterungen bei der Dichtigkeitsprüfung privater Abwasserleitungen. So macht Minister Remmel deutlich, dass die Kommunen angehalten werden, grundsätzlich eine zeitgleiche Sanierung öffentlicher und privater Kanäle anzustreben. „Für den Bürger dürfen keine strengeren Maßstäbe gelten als sie der öffentlichen Hand auferlegt werden.” Frank Seidlitz: „Für Bagatellschäden, zum Beispiel feine Risse an der Oberseite der Abwasserleitung, gibt es keine Sanierungsfristen mehr; sie müssen nicht repariert werden.

”Die Beseitigung von mittelschweren Schäden soll grundsätzlich innerhalb von fünf Jahren, die erheblicher Schäden innerhalb von sechs Monaten erfolgen. Wie die private Abwasserleitung überprüft wird, bleibt dem Eigentümer überlassen. Ob Druckprüfung, Kamera-Inspektion oder Wasserstandsfüllprüfung - grundsätzlich sind alle drei Methoden zulässig. Als Regelverfahren hat sich, so heißt es im Düsseldorfer Umweltministerium, die optische Inspektion per Kamera bewährt.

Damit können Schäden festgestellt, aber nicht alle undichten Stellen erkannt werden. „Dennoch ist dieses Prüfverfahren als Dichtheitsnachweis ausreichend”, unterstreicht der Ministeriumssprecher, dessen Dienstherr bei der Kostenfrage davon ausgeht, dass eine solche Dichtheitsprüfung bei einem Ein- oder Zweifamilienhaus zwischen 300 und höchstens 500 Euro kosten darf. Sanierungskosten seien abhängig vom Umfang des Schadens, Länge und Zugänglichkeit der Leitungen, der Zahl der Abzweigungen und der Reinigungsöffnungen.

Laut Landeswassergesetz müssen die Abwasserleitungen grundsätzlich bis zum 31. Dezember 2015 sowie beim Neubau auf Dichtheit überprüft werden. Abweichend davon können die Kommunen durch Satzungen andere Fristen festlegen. Zum Beispiel dann, wenn die Untersuchung eines öffentlichen Kanals ansteht. „Dann ist eine Verlängerung der Dichtigkeitsprüfung bis Ende 2023 möglich”, sagt Umweltminister Remmel, der sich der großen Kritik in der Öffentlichkeit an den vorgeschriebenen Überprüfungen bewusst war, durch den Wegfall der berechtigten Einwände bei Bagatellschäden aber davon ausgeht, dass der neue Erlass künftig auf Zustimmung stoßen wird. „Denn alle wollen sauberes und gesundes Trinkwasser und haben auch Verantwortung für ihre Mitmenschen.”

Da das Ministeriumsschreiben erst mit Datum vom 17. Juni an die zuständigen Bezirksregierungen in Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Münster und Köln geleitet wurde, war bei den hiesigen Kommunen noch keine Stellungnahme zu möglichen örtlichen Verfahrensänderungen zu bekommen.
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