Jülich - 60.000 Euro ausgeben - und dann ein Vielfaches einsparen?

60.000 Euro ausgeben - und dann ein Vielfaches einsparen?

Von: ojo
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Jülich. Daran hatte der Jülicher Haupt- und Finanzausschuss schwer zu schlucken: 60.000 Euro soll es kosten, alle notwendigen Vorkehrungen zu treffen, eine EU-Ausschreibung für Fremdreinigung auf den Weg zu bringen. Betraut mit dem Auftrag wird eine Beraterfirma.

Dass es vom Grundsatz her zu begrüßen ist, in diesem Betätigungsfeld Einheitlichkeit anzustreben, betonten SPD und UWG JÜL ausdrücklich. EU-weite Ausschreibungen sind an der Tagesordnung, aber knifflig. Harald Garding (SPD) riet daher mit Blick auf die Kosten für die Beraterfirma dringend dazu, „einen eigenen Mitarbeiter der Verwaltung zu qualifizieren”, was sich auf lange Sicht sicherlich bezahlt machen würde. Den Gedanken griff Heinz Frey (JÜL) auf. Das Thema EU-Ausschreibung könnte etwas für die viel beschworene interkommunale Zusammenarbeit sein. Schließlich seien alle Kommunen mit europaweiten Ausschreibungen konfrontiert.

Kosten haben sich fast verdoppelt

Frey hatte nichts desto trotz die ärgsten Probleme mit der Verwaltungsvorlage. Die sei ihm nicht aussagekräftig genug, um einen Beschluss zu fassen. Der „lapidare Hinweis” reiche nicht, dass sich die Kosten für die Beraterfirma seit 2007 „fast verdoppelt” hätten. 2007 belief sich das Angebot auf 35.000 Euro, jetzt eben auf 60.000 Euro. Außerdem forderte er Antwort auf etliche Fragen wie Umfang der Beratertätigkeit und Art der Ausschreibung. Letztlich wolle er wissen, wieso die Leistungen der Beraterfirma, etwa eine Erfassung der zu reinigenden Flächen, nicht auch von einem Mitarbeiter der Verwaltung erbracht werden könnten. Er plädiere daher um Vertagung der Entscheidung, „bis wir eine detaillierte Vorlage bekommen”.

Rechtsrätin Kerstin Haffner warnte allerdings davor, die Entscheidung auf die lange Bank zuschieben. Bis zum Stadtrat am Donnerstag wäre das kein Problem. Länger zu warten, könnte mögliche Auftragsfristen berühren.

Bürgermeister Heinrich Stommel warf ein, dass das Aufmaß der zu reinigenden Flächen nur einmal erfolgen müsse. „Danach brauchen wir das auch nicht mehr zu vergeben.” Und dass es kostengünstiger sei, die Basisdaten mit eigenen Verwaltungskräften zu erbringen, wie Frey vorschlug, bezweifele er.

Das komplette Ausschreibungspaket mit allen Details wird weder der Haupt- und Finanzausschuss, noch der Stadtrat erhalten. „Das wären mehrere Aktenordnung”, meinte Kerstin Haffner. Wer einen tieferen Blick in den gesamten Vorgang werfen wolle, der habe ja die Möglichkeit zur Akteneinsicht. „Nutzen Sie dieses Instrument”, riet sie trocken.

Die Kosten für die Beratungsfirma sollen sich, so die Erwartung, durch das Ergebnis der EU-weiten Ausschreibung des Reinigungsauftrages „kurzfristig amortisieren”. Das Auftragsvolumen ist beträchtlich. „Es geht um eine Reinigungsleistung von insgesamt rund 600.000 Euro”, verdeutlichte die Rechtsrätin. Mehr als Zweidrittel davon entfallen auf die städtischen Schulen.
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