Sind Ratssitzungen bald live im Internet zu sehen?

Von: hewi
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Erkelenz. Wenn es nach der Bürgerpartei geht, werden zukünftig die Sitzungen des Rates live ins Internet übertragen, damit interessierte Bürger sich über das Geschehen im Ratssaal informieren können. Für die CDU kündigte Rainer Merkens im Hauptausschuss an, den Antrag abzulehnen, das er gegen das Persönlichkeitsrecht der Ratsmitglieder verstoße.

An dieser Auffassung könnte der Antrag scheitern, denn eine Videoübertragung aus den Ratssitzungen ist erst nach einer Zustimmung aller Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger möglich. Das Persönlichkeitsrecht der Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger sah der Grüne Hans Josef Dederichs nicht gefährdet und brachte die Transparenz der Ratsarbeit als Argument ins Spiel.

Auch seine Fraktionskollegin Beate Schirrmeister-Heinen sprach von einer „guten Idee“, da die Bürger nicht oder nur selten zu den Ratssitzungen kämen. Also müsse der Rat zu den Bürgern kommen. Ferdi Kehren von der SPD sprach sich für die Idee aus, die in seiner Fraktion durchaus kontrovers diskutiert worden war. Auch Werner Krahe von der FDP sprach der Idee einen gewissen Charme zu, verwies aber auf die Kosten, die in der Sitzungsvorlage mit rund 950 Euro pro Sitzung beziffert wurden.

Wie Bürgermeister Peter Jansen zu bedenken gab, lasse die derzeitige Mikrofonanlage keine Übertragungen zu. Franz-Josef Diart von der Bürgerpartei zog daraufhin den Antrag zurück, bis die Kostenfrage zu Genüge beleuchtet und geklärt ist.

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