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UWG zeigt sich erfreut über Sieg vor Gericht

Von: rh
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Übach-Palenberg. „Die UWG würde sich sehr freuen, wenn die Stadt Übach-Palenberg die gerichtliche Auseinandersetzung mit der WestLB um die Derivatgeschäfte in letzter Instanz für sich entscheidet.“ So reagierte jetzt Corinna Weinhold, Fraktionsvorsitzende der UWG im Stadtrat.

„Wir dürfen nicht vergessen“, folgert sie, „das zwar die erste Hürde vor dem Landgericht Düsseldorf genommen wurde, die WestLB aber eine Berufung an das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf einreichen wird.“ Es geht um die Verlustsumme aus Zinswetten in Höhe von 22,8 Millionen Euro, welche die Stadt eingeklagt hat. Beim OLG ist derweil noch kein Schriftsatz der beklagten Partei eingegangen, bestätigte ein Gerichtssprecher.

Das ist nun die EAA (Erste Abwicklungsgesellschaft) in Rechtsnachfolge von „Portigon“ und WestLB. Bei der EAA sieht man in einer Berufung „die wahrscheinlichste Variante“ des Vorgehens. Bei ähnlich liegenden Fällen sei man jedenfalls so verfahren, sagte eine Unternehmenssprecherin auf Anfrage. Aber: „Die Urteilsprüfung ist noch nicht abgeschlossen.“

Die UWG habe sich schon vor zwei Jahren dafür stark gemacht, Regressansprüche notfalls gerichtlich durchzusetzen, erinnert Corinna Weinhold an einen Ratsantrag vom 18. September 2011. Durch „Hartnäckigkeit und Überzeugungsarbeit der UWG“ sei der Stein ins Rollen gekommen.

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