Übach-Palenberger sind „die Griechen des Kreises Heinsberg”

Von: mabie
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Übach-Palenberg. Mit einem weiteren Minus von 700.000 Euro geht die Stadt Übach-Palenberg in die Sommerpause. Dies stellte Kämmerer Björn Beeck in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause fest.

Dabei beobachtete er eine „atypische Entwicklung” der Einnahmen- und Ausgabensituation in der Stadt. Während es bei den Steuereinnahmen ein Plus zu verzeichnen gäbe, würden die Schlüsselzuweisungen aus dem Kreis und Land sinken.

Stärkungspakt Stadtfinanzen

Zwar könnten die Übach-Palenberger auf Gelder aus dem kürzlich gebildeten „Stärkungspakt Stadtfinanzen” hoffen. Doch wie die übrigen 33 angesprochenen NRW-Kommunen in diesem Pakt wüsste auch die Stadt nicht, an welche Bedingungen dieser als „Pflichtveranstaltung” zu betrachtende Fonds geknüpft sei.

Entscheidendes Kriterium sei dabei immer noch das jahresbezogene Defizit der betroffenen Kommunen. „Wir sind demnach die Griechen des Kreises Heinsberg”, meinte Bürgermeister Jungnitsch augenzwinkernd dazu. Ernster betrachtete er allerdings die Situation, dass vor einem strukturellen Defizit von etwa fünf Millionen Euro jährlich weitere Konsolidierungsmaßnahmen erforderlich seien.
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