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Niederlage für die SPD im Frelenberger Kiesstreit

Von: mabie
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Übach-Palenberg. Gegen die sechs SPD-Stimmen hat der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Übach-Palenberg die Kiesabgrabung in Frelenberg durchgesetzt. Und zwar soll, so der Beschlussvorschlag, nach den bereits 2003 festgelegten Grenzen des Gebietsentwicklungsplanes (GEP) vorgegangen werden.

Der Vorstoß der Sozialdemokraten, den auf dem betreffenden Areal befindlichen Weg im Besitz der Stadt nicht zu verkaufen, konnten die Ausschussmitglieder nicht folgen.

Allerdings zeigte sich SPD-Bürgermeisterkandidat Heiner Weißborn doch ein wenig flexibel: Sollte es zum Verkauf des Weges kommen, soll der zu erwartende Erlös von etwa 165000 Euro komplett in Emissionsschutzmaßnahmen, etwa einen erweitertem Grüngürtel, fließen. Dies hatte Rainer Rißmayer (Die Grünen) beantragt.

Zwar hielt er den SPD-Antrag, durch Nichtverkauf des Weges die Abgrabung zu verhindern, für sinnvoll. „Dennoch gehen wir davon aus, dass die Abgrabung kommen wird.” Rißmayer will eine Lösung, die im Sinne der Anwohner die Abgrabung zeitlich begrenzt und einen Rechtsstreit mit dem Antragsteller, der Davids-Gruppe, Geilenkirchen, vermeidet.

Weißborn berief sich hingegen auf die Rechtslage, die bedeute, dass der Kreis Heinsberg bei einem Nichtverkauf des Weges die Abgrabung insgesamt ablehnen müsse. „Das ist die letzte Möglichkeit, die Abgrabung zu verhindern”, unterstrich er. Hinsichtlich einer möglichen Klage, die von Davids in Aussicht gestellt wird sagte er: „Wir werden sehen, was dabei herauskommt”.

Diesem „Kampf auf Ansage”, wie er ihn bezeichnete, will Bürgermeister Paul Schmitz-Kröll aus dem Weg gehen. „Mit diesen Konsequenzen werden wir ganz sicher zu rechnen haben.”

Zusätzlich wies er darauf hin, dass bei einem Verfahren seitens der Stadt, dass die Frist von zwölf Monaten überschreite und zu keiner Einigung führe, der Kreis Heinsberg gezwungen sei, die Abgrabung zu genehmigen. „Und ich bin mir sicher, dass der Antragsteller darauf hinarbeiten wird, dass kein Tag länger verstreicht.”

„Das ist alles so kompliziert, das versteht ja auch keiner mehr”, schaltete sich Gerhard Gudduschat (CDU) ein. Auch er sprach sich für den Kompromiss aus. Eine möglichst kurze Abgrabungsdauer innerhalb der GEP-Grenzen habe sich auch bei einer durch die CDU initiierte Bürgerbefragung als beste Lösung herausgestellt.

Für eine Schadensbegrenzung sprach sich auch UWG-Chefin Corinna Weinhold aus. Sie unterstützte den Kompromiss und meinte, „einen Weg stehenzulassen, der letztendlich keinem mehr nutzt, ist nicht nachvollziehbar”.

Ein wenig Applaus von den anwesenden Frelenberger Bürgern erntete am Ende Manfred J. Offermanns (FDP). „Wenn mir einer sagen würde, hinter dem Grundstück wird 30 Meter tief abgegraben, ich glaube, ich würde ´nen Baseballschläger herausholen.”

Die endgültige Entscheidung über die Abgrabung wird nun für die Ratssitzung am 10. Februar erwartet.
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