Neujahrsempfang: Perspektiven unter Genossen und Gästen

Von: mabie
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Flankiert vom Landratskandidaten Ralf Derichs (l.) und dem Bundestagsabgeordneten Norbert Spinrath (r.), zeigten sich SPD-Bürgermeisterkandidat Ralf Kouchen (2.v.l.) und Stadtverbandsvorsitzender Alf-Ingo Pickartz beim Neujahrsempfang der Sozialdemokraten in Übach-Palenberg. Foto: Markus Bienwald

Übach-Palenberg. Voll wurde es beim Neujahrsempfang der Sozialdemokraten. Der fand zwar relativ spät im neuen Jahr statt, wurde aber in seiner Terminlage von den Wahlversammlungen von CDU und UWG beeinflusst.

Überraschend dennoch die Zusammensetzung des Publikums im Mehrgenerationenhaus (MGH) am Palenberger Bahnhof, denn Politiker verschiedener Couleur waren anzutreffen; Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch stand keine drei Meter von seinem Herausforderer Ralf Kouchen entfernt.

Knapp dahinter war auch Amtsvorgänger Paul Schmitz-Kröll zu sehen, mit dem Jungnitsch im Bürgermeisterwahlkampf 2009 noch von Tür zu Tür zog. Diese Zeiten sind vergangen, bekannte sich Schmitz-Kröll schon bei der Wahlversammlung in der Woche vorher zur SPD, zumindest was Anwesenheit und sein Stimmrecht betrifft.

Gesprochen wurde unter anderem von Ralf Kouchen, der sichtlich entspannter als noch bei der Versammlung der eigenen Partei der Öffentlichkeit stellte. Der SPD-Bürgermeisterkandidat berichtete kurz über seine Übach-Palenberger Wurzeln, ging auf seine familiäre Situation ein, schwenkte dann unmittelbar auf den Wahlkampf ein.

So sah er für die CDU nur eine Chance bei der Kommunalwahl, wenn sie zeitgleich mit Amtsinhaber Wolfgang Jungnitsch antrete, der ja noch die Möglichkeit gehabt hätte, sich erst 2015 dem Wählervotum zu stellen. Für die UWG hatte Kouchen die Bemerkung dabei, dass sie sich „schnell aus der Verantwortung gestohlen“ habe, als sie merkte, was die Rolle des Koalitionspartners bedeute. Das Spiel mit dem später doch zurückgezogenen Posten des dritten stellvertretenden Bürgermeisters nannte Kouchen eine Peinlichkeit. „Man kann sich meiner Meinung nach nur einmal richtig blamieren, und das haben die CDU und die UWG schon zu Beginn der Wahlzeit in 2009 vortrefflich hinbekommen.“

In Sachen Finanzen sah Ralf Kouchen die ehemalige Zechen­gemeinde noch bis 2021 am finanziellen Tropf des Landes hängen. Doch die Verschuldung von gut 40 Millionen Euro führte er auch darauf zurück, dass wichtige investive Beschlüsse zu einem Großteil von allen Parteien im Rat gemeinsam gefasst wurden. Die von CDU, UWG und FDP in den Stärkungspakt eingebrachten Ideen, Steuern zu erhöhen und das Ü-Bad ab 2016 zu schließen, hätten SPD und Grüne nicht mitgetragen, weil sie andere Vorstellungen hätten, um Einnahmen zu steigern und Ausgaben zu senken. Die Ansiedlung weiterer Gewerbe in Richtung Beggendorf sei ein Schritt zu mehr Einnahmen, eine auch mit Blick auf die demografische Entwicklung nachhaltige Stadtentwicklung, die Konsolidierung der Finanzen und die fortgeführte Sanierung und Modernisierung der Schulen könne dazu beitragen.

Stadtverbandsvorsitzender Alf-Ingo Pickartz zielte in seinen Worten auch auf den politischen Gegner, „der jede Möglichkeit der Selbstdarstellung – ich vermeide bewusst das Wort schamlos und sage lieber gekonnt – ausnutzt.“ So sei der Bürgerempfang der Stadt von Bürgermeister Jungnitsch als „Gelegenheit zur politischen Selbstinszenierung“ genutzt worden. Er habe die Schuld an der schwierigen Haushaltssituation alleine auf die SPD abgewälzt, aber kaum Neues geschaffen. Das Einkaufszentrum am Wasserturm stamme beispielsweise noch aus Planungszeiten der SPD. Von der CDU und ihrem Verwaltungschef seien dagegen keine Ideen gekommen, vielmehr, so Pickartz weiter, sei versucht worden, die schlechte Haushaltslage vorzuschieben, um mangelnde Tatkraft, Investitionen und Zukunftsperspektiven zu verdecken.

Ziel der Sozialdemokraten werde es sein, nicht nur Wirtschaftskraft und Wohnumfelder zu verbessern, sondern mit den Instrumenten Stadtmarketing, einer zu gründenden städtischen Wohnungsbaugesellschaft eine Stadt mit Identität zu schaffen.

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