Gangelt - Mageres öffentliches Interesse an Sitzungen des Gemeinderates beklagt

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Mageres öffentliches Interesse an Sitzungen des Gemeinderates beklagt

Von: hama
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Gangelt. Bei der Sitzung des Gangelter Rates gab es für die Parlamentarier erstmals die Möglichkeit, sich mittels einer Mikrofonanlage deutlicheres Gehör zu verschaffen.

Um die Arbeit des Rates deutlicher nach außen zu tragen, hatte die UB-Fraktion den Vorschlag unterbreitet, zukünftig bei allen Sitzungen den Unterlagen am Ende einen Punkt „Bericht über die Ausführung der Beschlüsse” anzufügen. Heinz Huben, UB-Fraktionsvorsitzender, hatte schon in seiner Zeit als CDU-Abgeordneter angeregt, die Öffentlichkeit über den Stand der beschlossenen Punkte zu informieren.

Vor Jahren hatte es auf Huben-Initiative einen ähnlichen Punkt schon einmal für eine gewisse Zeit gegeben. Blickt man allerdings in den Sitzungssaal beziehungsweise das Forum des Rathauses, findet man nur vereinzelt Bürger, die an der Arbeit der Parlamentarier Interesse zeigen.

Gibt es ein akutes Problem, wie jüngst bei der „Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung”, sind die Säle ausnahmsweise gut gefüllt. Als aber im Hauptausschuss „Das-Licht-bleibt-aus” beschlossen worden war, stand der Großteil der Gäste in der Sitzung auf und ging.

Wie sich die Ratsmitglieder mit der Erhöhung der Hundesteuer - ein kontrovers diskutiertes Thema - auseinandersetzten, oder nachher die Satzung für die Abfallentsorgung geändert wurde, interessierte niemanden mehr.

CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Milthaler bescheinigte: „Bürgernähe wollen wir alle!” Aber er bemängelte das Desinteresse der Bürger an der Arbeit des Rates. „Wofür machen wir uns soviel Arbeit mit den Haushaltsreden, wenn wir sie uns nur gegenseitig vortragen?”, fragte er.

Roger Schröder, Huben-Stellvertreter in der UB, lenkte die Diskussion in eine andere Richtung. Zum einen habe er alleine vor dieser Legislaturperiode schon „sechs bis sieben Ordner voll mit Papier”. Mit dem Blatt „Ausgeführte Beschlüsse” würde das seine Arbeit erleichtern, meinte er und mahnte an, dass die Protokolle der Sitzungen oft viel zu spät zugestellt würden.

Das war der Steilpass für die anderen Fraktionen. Sie schlossen sich der Schröder-Meinung an. Zukünftig sollen die Protokolle innerhalb einer Woche zugestellt werden.
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