Landtagswahl: Fünf Wahllokale in barrierefreien Räumen

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Übach-Palenberg. Am 9. Mai finden in Nordrhein-Westfalen Landtagswahlen statt. Der fünfzehnte Landtag wird wie immer für eine Wahlperiode von fünf Jahren gewählt. Neu ist zur diesjährigen Landtagswahl die Einführung des Zweistimmensystems nach dem Muster des Bundeswahlrechts.

Jeder Wähler hat jetzt zwei Stimmen, eine Erststimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten und eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste.

Auch für Rollstuhlfahrer

In Übach-Palenberg werden wieder 17 allgemeine Stimmbezirke gebildet. Um allen Wahlberechtigten einen barrierefreien Zugang zu den Wahllokalen zu ermöglichen, wurden einige Wahllokale im Stadtgebiet in neue Räumlichkeiten verlegt. So werden die Wahlräume für die Stimmbezirke 5 und 6 nun im Pfarrsaal des Altenheimes St. Josef, Adolfstraße 16, eingerichtet. Bisher befanden sich die Wahlräume für diese beiden Stimmbezirke in der Grundschule Übach, Freiheitstraße 5, und waren für Rollstuhlfahrer nicht erreichbar.

Das Wahllokal des Stimmbezirks 8 wurde in das Carolus-Seniorenzentrum, Carlstraße 2, verlegt (vorher: CMC, Carlstraße 50). Auch dieser Wahlraum ist ohne Einschränkungen barrierefrei erreichbar. Parkplätze für Besucher des Wahllokals stehen auf dem Carlsplatz zur Verfügung. Der Wahlraum für den Stimmbezirk 11 (vorher: Gaststätte Malburg, Aachener Straße 81) befindet sich nun im Mehrgenerationenhaus - Seniorenzentrum, Bahnhofstraße 14, und ist für gehbehinderte Personen und Rollstuhlfahrer ebenerdig zugänglich.

Eine weitere Änderung ergibt sich für die Wahlberechtigten aus Siepenbusch, Windhausen, Zweibrüggen und Scherpenseel: Für die Wahlberechtigten aus Windhausen, Siepenbusch und Zweibrüggen wird das Wahllokal in das Bürgerhaus Siepenbusch (Spatzenhaus) an der Püttstraße, verlegt, da das Schützenheim in Windhausen am 9. Mai als Wahlraum nicht zur Verfügung steht.

Dagegen können alle Wähler aus ganz Scherpenseel zur diesjährigen Landtagswahl wieder im Wahlraum in der Grundschule Scherpenseel, Heerlener Straße 213, ihr Votum abgeben. Informationen zur Adresse des jeweiligen Wahlraums ergeben sich aus den Wahlbenachrichtigungen, die allen ins Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 18. April zugestellt werden. Außerdem ist die Stimmbezirkseinteilung zur Landtagswahl, aus der die Zuordnung der einzelnen Straßen und die entsprechenden Wahlraumangaben ersichtlich sind, auf den Internetseiten der Stadt Übach-Palenberg abrufbar.

Keine telefonische Antragstellung

Wer zur Landtagswahl am 9. Mai sein Wahllokal nicht persönlich aufsuchen kann, hat natürlich auch wieder die Möglichkeit, an der Wahl per Briefwahl teilzunehmen. Hierzu werden ein Wahlschein und die dazugehörigen Briefwahlunterlagen benötigt. Diese Unterlagen können bis zum 7. Mai, 18 Uhr, mit dem auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten Antrag schriftlich beim Wahlamt beantragt werden.

Die Antragstellung kann auch online unter www.uebach-palenberg.de erfolgen. In diesem Fall braucht die Wahlbenachrichtigungskarte nicht ans Wahlamt zurückgegeben werden. Außerdem ist die persönliche Beantragung der Briefwahlunterlagen unter Vorlage eines Ausweispapiers beim Wahlamt im Rathaus, Zimmer B 3.05 und B 3.06, möglich. Eine telefonische Antragstellung ist ausgeschlossen. Wahlberechtigte, die ihre Briefwahlunterlagen persönlich im Rathaus abholen oder auch direkt vor Ort die Briefwahl durchführen möchten, mögen, so die Stadtverwaltung, berücksichtigen, dass die Unterlagen voraussichtlich erst ab dem 13. April beim Wahlamt zur Ausgabe bereitstehen.

Für alle Fragen rund um die Landtagswahl stehen die Mitarbeiter des Wahlamtes montags bis freitags vormittags von 8.30 bis 12 Uhr und montags bis donnerstags nachmittags von 14 bis 18 Uhr persönlich oder unter 02451/979/3204, -3205 und -3207 zur Verfügung. Am Freitag, 7. Mai, ist das Wahlamt durchgehend bis 18 Uhr besetzt.
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