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Kommentiert: Mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet

Ein Kommentar von Jan Mönch

Für gewöhnlich haben Ratsanträge, egal zu welchem Thema, eines gemeinsam: Sie dienen einem erkennbaren Ziel. Dass dies nicht zwingend sein muss, zeigte sich Mittwochabend: „Der Rat der Stadt Übach-Palenberg bekennt sich nochmals ausdrücklich zum Erhalt des Ü-Bades“, lautete die Beschlussvorlage.

Schon das Wörtchen „nochmals“ legt nahe, dass hier im Grunde über gar nichts entschieden wurde. Die Motive hierfür blieben im Dunkeln, weshalb der Antrag mehr Fragen aufwarf, als er beantwortete.

Dass Bürgermeister Jungnitsch sich mit großer Ernsthaftigkeit um den Erhalt des Bades bemüht, hat ihm wohl jeder Übach-Palenberger abgenommen. Und niemand erwartet, dass er diese Aufgabe zwischen Tür und Angel meistert. Es sei doch „eine gute Sache“, wenn der Rat sich geschlossen hinter dem Anliegen versammelt, führte CDU-Fraktionschef Gerhard Gudduschat an. Mag sein.

Bloß ließe sich damit so ziemlich jede Selbstverständlichkeit durch eine Absichtserklärung veredeln. „Der Rat bekennt sich dazu, die Arbeitslosigkeit senken zu wollen.“ „Der Rat würde eine Senkung der Kriminalitätsrate begrüßen.“ „Der Rat will gute Arbeit leisten.“ Alles konsensfähige Anliegen, die sich bloß schlechterdings nicht durch guten Willen erreichen lassen.

Dass die Grünen sich bei der Abstimmung enthielten, nützt dem Ü-Bad ebenso wenig, wie wenn sie mit Ja oder mit Nein oder mit Vielleicht gestimmt hätten. Es ist aber die einzig sinnvolle Möglichkeit, auf einen Antrag zu reagieren, der durch völlige Gegenstandslosigkeit gekennzeichnet ist.

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