Übach-Palenberg - Generalverkehrsplan soll für Ordnung auf den Straßen sorgen

Generalverkehrsplan soll für Ordnung auf den Straßen sorgen

Von: defi
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In Übach-Palenberg soll es einen neuen Generalverkehrsplan geben. Foto: defi

Übach-Palenberg. Am 23. Oktober 2015 hatte die Fraktion FDP-USPD einen Antrag bei Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch eingereicht, der auf die Überarbeitung des Generalverkehrsplans der Stadt Übach-Palenberg abzielte. Der Generalverkehrsplan der Stadt Übach-Palenberg möge, so die Fraktion, doch bitte an die aktuellen und zukünftigen Erfordernisse angepasst werden.

Er lege Ziele und Strategien für die Entwicklung und den Ausbau der Verkehrsstruktur fest und diene als Orientierungspunkt für Planer, Politiker und Bürger. Für den Zeitraum von zehn bis 20 Jahren solle der Generalverkehrsplan den Rahmen für die weitere verkehrliche Entwicklung in Übach-Palenberg schaffen. Wolfgang Gudduschat und Herbert Mlaker hatten den Antrag unterschrieben und darauf verwiesen, dass die verkehrliche Entwicklung in der Stadt „dringend den aktuellen und zukünftigen Erfordernissen“ angepasst werden müsste.

Etwas mehr als zwei Jahre nach Antragstellung war der Antrag der FDP-USPD nun im Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Ordnung angekommen. Trotz des Unmuts einiger Ausschussmitglieder über das Vorgehen der Verwaltung wurde der Antrag einstimmig angenommen. Josef Fröschen (CDU) meinte, die Situation in der Stadt Übach-Palenberg habe sich so positiv entwickelt, „da hilft nur noch ein Generalplan.“

Auch Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch war der Ansicht, dass eine prosperierende Stadt wie Übach-Palenberg einen Generalverkehrsplan benötige, der für alle Stadtteile zu erstellen sei. Lange Jahrzehnte habe man, so Jungnitsch, mit dem bestehenden Verkehrsplan arbeiten müssen. Alf-Ingo Pickartz (SPD) zeigte sich überrascht über das plötzliche Auftauchen des Antrages und richtete an die Verwaltung die Frage: „Wie kommt der Antrag von 2015 auf die Tagesordnung?“ Helmut Mainz, Erster Stadtbeigeordneter, antwortete, der Antrag sei damals nicht umsetzbar gewesen. Wie die Verwaltung auf Nachfrage unserer Zeitung erklärte, sei der Antrag dann bei der Beschlusskontrolle wieder aufgetaucht.

Pickartz verwies in diesem Zusammenhang auf einen von allen Fraktionen befürworteten Kreisverkehr an der Roermonder Straße/Friedrich-Ebert-Straße. Ein aktueller CDU-Antrag zum Bau dieses Kreisverkehrs wurde von den Mitgliedern des Bauausschusses bis zur Erstellung eines Generalverkehrsplans zurückgestellt. Pickartz‘ Hinweis auf einen von einem Investor bezahlten Verkehrsplan wurde vom Fachbereichsleiter Stadtentwicklung, Heinz Waliczek, in scharfem Ton gerügt: „Hier macht kein Investor Verkehrsplanung, sondern allein die Stadt.“ Besonnen konstatierte Wolfgang Bien (UWG), dass doch jeder nur das Beste für die Stadt wolle.

Allerdings wunderte auch er sich, wie „simsalabim“ der Antrag wieder im Ausschuss auftauchen konnte. Bien hätte sich mehr Informationen zu Kosten und Erstellung des neuen Generalverkehrsplan gewünscht.

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