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Bürgermeister Georg Schmitz fühlt sich vom Rat überrumpelt

Von: Udo Stüßer
Letzte Aktualisierung:
Georg Schmitz
Bürgermeister Schmitz (Archivbild) will Anfragen der Stadtverordneten künftig nur noch schriftlich beantworten. Foto: Udo Stüsser

Geilenkirchen. Die Stadtverordneten waren quer durch die Fraktionen mehr oder weniger entsetzt, Bürgermeister Georg Schmitz hatte sich selbst ins Abseits gestellt: Als nach fast dreistündiger Ratssitzung am Mittwochabend unter Punkt 19 „Anfragen“ auf der Tagesordnung standen, erklärte Schmitz, Anfragen aus dem Rat künftig nur noch schriftlich zu beantworten.

Bereits in der Vergangenheit habe er darum gebeten, ihm die Anfragen vor der Ratssitzung schriftlich mitzuteilen, damit er sich besser vorbereiten könne. Zu Erklärung sagte er: „Die Überrumpelungstaktik soll durchgezogen werden mit dem Ziel, den Bürgermeister vorzuführen. Oder ist es nicht gewollt, dass ich fachlich fundiert antworte?“

Dieser Vorwurf sorgte sicht- und hörbar für großen Unmut im Ratssaal. „Herr Bürgermeister, sind Sie nicht in der Lage, unsere mündlichen Anfragen zu beantworten?“, fragte Bürgerlisten-Fraktionschef Christian Kravanja. Und Grünen-Fraktionsvorsitzender Jürgen Benden fragte. „Wollen Sie den Unmut des ganzen Rates auf sich ziehen?“ Auch Wilfried Kleinen, Fraktionschef Geilenkirchen bewegen! und FDP meldete sich zu Wort: „Sie werfen uns mangelndes Vertrauen vor. Es ist unser Recht zu fragen. Diese Fragen müssen wir nicht schriflich fixieren.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Max Weiler meinte, die Schelte des Bürgermeisters sei nicht gerechtfertigt. Schärfer formulierte es Kirsten vom Scheidt (CDU): „Ich bin über Ihren Generalverdacht schockiert. Das hat mich persönlich beleidigt. Ich bin entsetzt“, sagte sie unter dem Beifall des Rates.

Auf einige Anfragen gab es dann doch gleich Antworten. So fragte Theresia Hensen (Geilenkirchen bewegen!) nach der Sicherheit in der Fliegerhorstsiedlung. „Ist da was passiert, um den Menschen ein ruhiges Gefühl zui geben?“, fragte sie. Die Verwaltung sei mit den Bürgern, die Missstände melden, in Kontakt, sagte Beigeordneter Herbert Brunen. Wenn es sich aber um Straftaten handele, sei die Stadt außen vor, das sei Sache der Polizei.

Wilfried Kleinen (Geilenkirchen bewegen!) freute sich über den Freifunk in der Geilenkirchener Innenstadt, fragte allerdings nach den Kosten für die Stadt. Diese Frage konnte Georg Schmitz dann doch beantworten: „Einmalig 1000 Euro für die WLAN-Router.“

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