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Bürgermeister fordert Augenmaß für den Etat-Kraftakt

Von: fw
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Übach-Palenberg. Für einen Moment wurde es duster im Übach-Palenberger Ratssaal. Der kurze Lichtausfall hatte etwas Symbolhaftes. Wenn sich doch so einfach der Schalter für einen stabilen Haushalt finden ließe, der auch an diesem Donnerstagabend Thema der Ratssitzung war.

Die Hoffnung, dass man dem Haushaltssicherungskonzept (HSK) entfliehen kann, scheint die Verwaltung noch nicht aufgegeben zu haben. Dazu bedarf es allerdings einer herkulesken Anstrengung. Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch fasste sie in Zahlen: „Wir dürfen in zwei aufeinander folgenden Jahren nicht mehr als fünf Prozent der Allgemeinen Rücklage entnehmen.”

14 Prozent werden es voraussichtlich allein in 2010 sein. Der Kämmerer habe eine „finanzielle Deadline” aufgezeichnet, die alle Einzelposten genau durchforste.

Darüber hinaus habe man einen genauen Zeitplan abgesteckt. Im April werde man die brisante Lage mit den Amtsleitern und mit der Kommunalaufsicht sondieren; im Mai wird sich der Verwaltungsvorstand mit Zahlen und Fakten beschäftigen, ehe die konkreten Überlegungen mit den Fraktionen erörtert werden. Am 24. Juni werden Haushalt respektive Sicherungskonzept Thema im Haupt- und Finanzausschuss sein. Und am 1. Juli, so das Zeitfenster des Bürgermeisters, könnte die Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgen.

CDU-Fraktionschef Gerhard Gudduschat, war mit der Zeitplanung einverstanden: „Wir müssen schließlich ganz neue Überlegungen anstellen, wir brauchen alle Informationen von der Verwaltung, um uns vernünftig durchzuarbeiten.” Bürgermeister Jungnitsch sagte den Fraktionen eine „interaktive Kooperation” zu.

Heiner Weißborn, SPD-Fraktionsvorsitzender, ging die Kooperation der CDU an diesem Abend nicht weit, nicht schnell genug. Er warf der CDU-Mehrheit vor, keine konkreten Sparvorschläge zu machen. Statt dessen schlage man Verschiebungen von Beträgen in die nächsten Jahre vor, die nicht wirklich hilfreich seien.

Vor allem echauffierte er sich darüber, dass die Koalition die Summe von 490.000 Euro - auf 2011 und 2012 verteilt - für den naturwissenschaftlichen Raum im Schulzentrum einplane, wobei im Entwurf insgesamt 740.000 Euro für diesen Haushaltsposten vorgesehen seien: „Ich möchte von Ihnen erklärt haben, warum Sie nur einen Teilbetrag einsetzen, mit dem Sie nur einen halben Raum bauen können. Dann ist der Betrag entweder ganz oder gar nicht zu streichen.”

Gerhard Gudduschat konterte: „Wir werden über jede einzelne Position neu nachzudenken haben. Es ärgert mich, dass Sie einzelne Maßnahmen hier und jetzt herausnehmen und schon zur Diskussion stellen.”

Als der Sozialdemokrat weiterhin hartnäckig auf Erläuterungen beharrte, platzte dem Christdemokraten der Kragen: „Herr Weißborn, für Sie gilt offensichtlich nicht der Spruch: Wer scheitert, wird gescheiter. Sie leiden offensichtlich an Entzugserscheinungen und brauchen eine Therapie.”

Der Bürgermeister appellierte an die Ratsrunde, die diffizilen Haushaltsberatungen als gemeinsamen Kraftakt zu begreifen, der das richtige Augenmaß aller Akteure erfordere.
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