Übach-Palenberg - Bebauungsplan Saarstraße im Ausschuss

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Bebauungsplan Saarstraße im Ausschuss

Von: mabie
Letzte Aktualisierung:

Übach-Palenberg. „Es geht hier nicht um Wärmedämmung, es geht hier nicht um Satellitenschüsseln oder Optik”, machte SPD-Sprecher Heiner Weißborn klar. Anlass war die Abstimmung im Haupt- und Finanzausschuss über eine Änderung des Bebauungsplanes in der Frelenberger Saarstraße.

„Es geht definitiv um die hinteren Baugrenzen”, unterstrich Weißborn weiter. Damit versagten Sozialdemokraten und Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen ihre Zustimmung zu der Änderung.

Einwohnerversammlung

Nach den Worten verschiedener SPD-Vertreter seien bei der anberaumten Einwohnerversammlung für die Bürger andere Dinge dargestellt und gesagt worden, als nun in dieser Sitzungsvorlage zur Abstimmung stünden. Konkret gehe es darum, nicht nur einzelne Parzellen, sondern gleich ein ganzes Baugebiet rechtlich neu zu ordnen.

Wolfgang Schneider, SPD, prangerte zudem an, dass im von der Verwaltung vorgelegten Papier „in keinster Weise” die in der Bürgerversammlung eingebrachten Belange berücksichtigt wurden. „Da müssen klare Verhältnisse her, und wir müssen zu Potte kommen”, stellte CDU-Fraktionsvorsitzender Gerhard Gudduschat entgegen.

Die Wogen glätten

Er wiegelte die Einwände seitens der Opposition eher ab, riet, die Wogen zu glätten, schließlich müssten die Anwohner dem neu aufgestellten Plan ja schriftlich zustimmen. „Dann können wir immer noch gucken, ob wir das wollen”, schloss Gudduschat. Während sich Corinna Weinhold von der UWG und Dr. Frank Tuchtenhagen von der FDP der Zustimmung der CDU anschlossen, fand Dezernent Hans-Peter Gatzen noch ergänzende Worte.

Sinkende Bevölkerungszahl

„Die Angelegenheit wird in der Verwaltung weiter verarbeitet”, machte er klar. Zudem müssten Bebauungspläne wie im Fall der Saarstraße vor dem Szenario einer künftig sinkenden Bevölkerungszahl auf den Tisch. Bei sechs Gegenstimmen wurde der Plan wie im Entwurf dargestellt angenommen.
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