Eschweiler/Düsseldorf - Streit um AOK-Krankenhausnavigator in nächste Runde

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Streit um AOK-Krankenhausnavigator in nächste Runde

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Patientenzahlen steigen trotz AOK-Navigator: Das St.-Antonius-Hospital zweifelt das Bewertungsmuster der Krankenkasse an und klagt.

Eschweiler/Düsseldorf. Beim Disput um den Krankenhausnavigator der AOK legt die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen nun (KGNW) nach. „Die AOK triumphiert zu früh. Zur Halbzeitpause steht das Endergebnis nicht fest. Inhaltlich ist noch nichts entschieden und wir werden weiterhin alle gerichtlichen Mittel nutzen, um die Schwächen der QSR-Routinedaten der AOK aufzudecken und die fehlerhaften Klinikvergleiche zu stoppen“, widerspricht Geschäftsführer Matthias Blum der Bewertung der AOK zum Stand der gerichtlichen Auseinandersetzung um die Datengrundlage des AOK-Krankenhausnavigators.

„Kein Bereich im Gesundheitswesen ist so transparent bei der Qualität wie die Krankenhäuser. Wir sprechen uns klar für einen Qualitätswettbewerb aus, aber dies muss von unabhängiger Seite auf methodisch sauberer Grundlage und mit transparenten und fairen Spielregeln stattfinden. Deswegen begrüßen wir ausdrücklich das auf Bundesebene geplante neutrale Qualitätsinstitut“, erklärte Blum.

In seinen Augen habe das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg die Beschwerde nicht aufgrund der Beurteilung der rechtlichen oder fachlichen Seite zurückgewiesen. „Das Gericht sah sich außer Stande die fachliche Seite zu beurteilen und auch keinen Grund, abschließend rechtlich zu entscheiden.“ Da die Patientenzahlen des Eschweiler St.-Antonius-Hospitals weiter steigen, habe das Gericht nur die Eilbedürftigkeit verneint. „Das bedeutet bei Lichte: Patienten und Ärzte vertrauen jedenfalls beim St.-Antonius-Hospital in Eschweiler dem AOK-Navigator aus guten Gründen nicht“, so der KGNW-Geschäftsführer.

In der Sache bleiben für die Krankenhausseite auch aufgrund der Einlassungen des Gerichtes gravierende Zweifel, ob sich die AOK überhaupt auf gesetzlicher Grundlage bewegt und ob die Beurteilungen sach- und fachgerecht sind. „Wir sind ganz klar für Transparenz und setzen uns auch dafür ein, aber auf einem korrekten und unabhängig wissenschaftlichen Weg“, sagt der Geschäftsführende Vorstand des Eschweiler Krankenhauses, Elmar Wagenbach. Der KGNW ist über den Prozessverlauf zur endgültigen Überzeugung gekommen, dass die Bewertungen gravierende fachliche Defizite aufweise, die dazu führen, dass die AOK-Bewertung ein für den Nutzer irreführendes Qualitätsbewertungsverfahren darstelle. Die AOK sei durchgehend nicht in der Lage, die Einhaltung wissenschaftlicher Standards zu belegen.

„Vor diesem Hintergrund sowie aufgrund der Zwischenergebnisse der rechtlichen Auseinandersetzung im Eilverfahren, der weiterhin fehlenden vollständigen Transparenz der Datengrundlagen sowie der Bewertungsmethodik werden die Krankenhäuser ihre Beschwerden gegenüber dem AOK-Navigator weiterhin mit allen Mitteln gerichtlich vorantreiben“, erklärte der KGNW-Geschäftsführer.

Die aktuelle Untersuchung „Geringe Korrelation von Krankenhausführern kann zu verwirrenden Ergebnissen führen“ zeige, dass verschiedene deutsche Krankenhausführer – unter anderen auch der AOK-Krankenhaus-Navigator – zu völlig unterschiedlichen Ergebnissen über die Qualität von Kliniken kommen. „Während der eine Führer ein bestimmtes Krankenhaus empfiehlt, rät der der andere vom Besuch des Hauses ab.“ Umso wichtiger sei eine bundeseinheitliche und rechtssichere Klärung, wie man Qualität definieren und wie man diese richtig messen wolle.

Das Eilverfahren soll nun im Musterverfahren des Krankenhauses Gummersbach-Waldbröl weitergeführt werden. Parallel dazu werden – unter Berücksichtigung der schriftlichen Entscheidungsgründe des LSG Berlin-Brandenburg – in den Musterverfahren des St.-Antonius-Hospitals Eschweiler und des Krankenhauses Gummersbach-Waldbröl die Hauptsacheverfahren eingeleitet.

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