Stadtrat: Ein Goliath, ein David und vier Zwerge

Von: Patrick Nowicki
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Genossen unter sich: Nach dem deutlichen Erfolg bei der Kommunalwahl feierten die Sozialdemokraten sich und ihren Spitzenkandidaten Rudi Bertram.
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Zufriedenheit sieht anders aus: Willi Bündgens und Wilfried Berndt blicken auf die Zahlen der CDU.

Eschweiler. Es dauerte bis kurz vor Mitternacht, als das vorläufige Endergebnis der Kommunalwahl auf der Leinwand gezeigt wurde. Entgegen sonstiger Geflogenheiten waren zu diesem Zeitpunkt allerdings schon die Sektflaschen geöffnet.

Zu deutlich war der Vorsprung von SPD und deren Bürgermeisterkandidat Rudi Bertram. Der Sozialdemokrat wurde laut bejubelt. „Rudi, Rudi“, skandierten die Genossen im Fraktionszimmer, dort wo Bilder von Willy Brandt und Helmut Schmidt an der Wand hängen. 68,72 Prozent der Stimmen – das Ergebnis für den alten und neuen Bürgermeister fiel deutlich aus.

Im Raum nebenan, dem Fraktionszimmer der CDU herrschte zu diesem Zeitpunkt gespenstige Ruhe. „Ich muss zugeben, dass ist eine Klatsche, mit der ich natürlich nicht zufrieden sein kann“, lautete das erste Fazit des unterlegenen Bürgermeister-Kandidaten Wilfried Berndt. 22,96 Prozent seien deutlich weniger, als er erhofft habe. Woran es lag? „Vielleicht bin ich zu aggressiv in den Wahlkampf gegangen?!“ Einige Minuten später rückt er bei der Ansprache an die noch verbliebenen Christdemokraten seine Ansprüche zurecht: „Uns war klar, dass es eine Mission Impossible war, aber wir haben hervorragend gekämpft.“

Dabei hatte die Union sogar Boden gut gemacht auf die SPD und 531 Stimmen mehr ergattert als noch vor fünf Jahren. Die entscheidende Schlacht wurde allerdings nicht gewonnen: „Wir haben unser Ziel klar verfehlt, wir haben die absolute Mehrheit der SPD nicht brechen können“, sagte Willi Bündgens. Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende gab sich jedoch kämpferisch. Man werde eine konstruktive Oppositionsarbeit betreiben. Montagabend wollten sich die gewählten Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger erstmals treffen.

Lediglich ein Christdemokrat konnte am Wahlabend ein wenig lächeln. Marc Schmitz erkämpfte sich den Wahlkreis „Lyzeum“ zurück. Dies allerdings denkbar knapp: 386 Stimmen erhielt Oliver Liebchen, Müller brachte es auf 405 Stimmen. Der Sozialdemokrat sitzt dennoch im neuen Stadtrat, denn als Zehnter der SPD-Reserveliste rückte er als erster Kandidat nach.

Ein Blick auf die konkreten Zahlen: Der CDU gelang es nur in 13 von 25 Wahlkreisen, die 30 Prozent zu übertreffen. In Eschweiler-Ost II entscheiden sich gerade einmal 17,06 Prozent der Wähler für die Union. Ihr höchstes Ergebnis: In Neu-Lohn erreicht sie mit Thomas Graff 52,31 Prozent. Dies ist allerdings kein Wahl-, sondern ein Stimmbezirk. Ersterer wird dennoch verloren, weil der Koppelbezirk Dürwiß III der SPD-Kandidatin Claudia Moll eine ausreichende Mehrheit beschert.

Die SPD schafft ein beachtliches Resultat. Lediglich in acht Wahlbezirken erreicht sie nicht die 50-Prozent-Marke. Ihr schwächstes Ergebnis erzielt sie mit 41,15 Prozent im Bereich „Lyzeum“. In Eschweiler-Ost II reicht es sogar zu 66,06 Prozent bei einem Plus von knapp fünf Prozent der Stimmen.

Wie ein roter Faden ziehen sich die Verluste von UWG und FDP durch die Wahlbezirke. Die Wählergemeinschaft hatte ohnehin Probleme, alle Wahlkreise zu besetzen und trat in Ost I mit keinem Kandidaten an. Wie sehr der Erfolg der „Kleinen“ von den handelnden Personen abhängt, zeigen die Ergebnisse in St. Jöris und Röthgen. Im Nordwesten der Stadt schaffte es die inzwischen verstorbene Barbara Olbrich vor fünf Jahren, 11,39 Prozent für die UWG zu holen. Eines der Kernthemen damals war der Ausbau des Flugplatzes Merzbrück. In Röthgen erreichte Walter Rauchenberger beachtliche Ergebnisse. Er hat der Gemeinschaft inzwischen den Rücken zugekehrt. Die UWG verlor in Röthgen-Ost (Minus 9,1 Prozent) und -West (5,67) deutlich. In beiden Fällen war die SPD Nutznießer.

Ähnlich liest sich das Ergebnis der FDP. „Wir sind ein Opfer des Bundestrends“, resümierte Ulrich Göbbels. Stimmenverluste verzeichneten die Liberalen in allen Wahlkreisen. In Hehlrath büßte die Partei sogar 9,14 Prozent ein. Der FDP-Stadtverbandschef Christian Braune war natürlich nicht zufrieden mit dem Ergebnis. Er teilte mit, dass das neue Team des Stadtverbandsvorstandes die FDP präsenter in der Stadt positionieren werde. Im ersten Schritt werde man junge Bürger ansprechen, um die Jungen Liberalen wieder aufzubauen.

Auch die Eschweiler Grünen ließen Federn und verloren knapp ihren dritten Sitz im Stadtrat. „Ich bin vor allem verblüfft, dass die SPD ihre absolute Mehrheit erreichen konnte“, sagte Franz-Dieter Pieta. Er habe bei Gesprächen am Wahlstand einen anderen Eindruck gewonnen. Er habe einen Wechselwillen gespürt. Warum seine Partei 211 Stimmen im Vergleich zu 2009 verlor? „Für eine genaue Analyse ist es noch verfrüht, da gibt es viele Faktoren, die eine Rolle spielen.“ Man werde die Ergebnisse in Ruhe analysieren.

Das Fazit des Linken Albert Borchardt fiel hingegen einfach und klar aus: „Ziel erreicht.“ Die Partei wird nun mit zwei Sitzen im Stadtrat vertreten sein, bekommt also den erhofften Fraktionsstatus. André Schulze wird Borchardt bei der Ratsarbeit unterstützen. Alleinkämpfer ist nun Robert E. Lennartz als Vertreter der „Piraten“.

Wie viel Einfluss die „kleinen“ Parteien in Zukunft haben werden, wird sich in den nächsten Wochen klären. Dann geht es nämlich an die Verteilung der Sitze in den jeweiligen Ausschüssen. Dafür gibt es ein Rechenmodell. Bleibt es bei einer Ausschussgröße von 15 Mitgliedern, dann wird die SPD acht Sitze erhalten, die CDU stellt vier Vertreter. Die übrigen drei Sitze müssen unter den verbliebenen vier Fraktionen aufgeteilt werden. Können sie sich nicht einigen, dann entscheidet das Los. Alternativ kann man auch ohne Stimm- und Rederecht teilnehmen. Über die Größe der Ausschüsse entscheidet letztlich der Stadtrat.

Seitenhieb auf die Union

Dessen Zusammensetzung (siehe unten) ist seit Sonntag, kurz vor Mitternacht, geklärt. Die Sozialdemokraten benötigen nicht mehr die Stimme des Bürgermeisters zur absoluten Mehrheit, sondern kommen auf 26 von 50 Sitzen. Kein Wunder also, dass die Genossen in der Wahlnacht feierten. Der Stadtverbandsvorsitzende Stefan Kämmerling konnte sich in der Stunde des Triumphes einen Seitenhieb auf die CDU nicht verkneifen. In Anspielung auf das einheitliche orangefarbene Outfit der Unionspolitiker rief er: „Die Holland-Schals sind nicht mehr so in Mode!“

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