Eschweiler - Stadt steuert schweren Zeiten entgegen

Stadt steuert schweren Zeiten entgegen

Von: Stefan Herrmann
Letzte Aktualisierung:

Eschweiler. Ihnen geht es nicht mehr darum, das Haar in der Suppe zu suchen. Der Koch hat längst von offizieller Stelle die Haushaltstasse zurückbekommen. Das Urteil: In dieser Form nicht genießbar. Trotzdem sieht die UWG in Eschweiler Redebedarf.

Bei der Informationspolitik der Verwaltung, bei der prekären aktuellen Haushaltssituation und vor allem bei wegweisenden Entscheidungen für die Zukunft.

Dramatische Lage

„Die Lage stellt sich viel dramatischer dar, als es das erste flüchtige Lesen vermuten lässt”, stellt UWG-Fraktionsvorsitzender Erich Spies beim beim Blick auf die zehn Bedingungen fest, die die Kommunalaufsicht nun der Stadt auferlegt hat. Und was bereits am 22. Dezember 2008 im Rathaus bekannt war.

„Wie es bei dieser Dringlichkeit bis nach dem Jahreswechsel dauern kann, bis die Fraktionen endlich Bescheid bekommen, ist mir unbegreiflich. Da werden wir nachhaken!”, ärgert sich der stellvertretende UWG-Fraktionsvorsitzende Manfred Waltermann schon seit Jahren über die seiner Meinung nach mangelnde Informationspolitik der Verwaltung.

Mit Blick auf die Personalkosten und das Defizit in der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) widerspricht Erich Spies Stadtkämmerer Manfred Knollmann. Dieser sieht hier nur geringe Differenzen zu den zuvor veranschlagten Zahlen: „Das sind lediglich Schutzbehauptungen des Kämmerers. Es sind nämlich keine kleinen Abweichungen.”

Insgesamt zeige das so genannte „Benchmarking”, ein systematischer Prozess des Vergleichens von in diesem Fall Kommunen, dass die Stadt in einigen Bereichen gut aufgestellt sei, in anderen dagegen schlechter abschneide als ähnlich situierte Gemeinden. „Das zeigt uns die Aufsichtsbehörde des Kreises auf. Wichtig ist nun, dass wir den Anstoß endlich dazu nutzen, etwas zu verbessern”, hoffen die UWG-Politiker auf die Einsicht, dass es so nicht weitergehen könne.

Dies beinhalte auch schwierige Entscheidungen. Zwar sieht die UWG kurzfristig auch beim beanstandeten Personalaufwand der Stadt keine Einsparpotenziale, doch man müsse sich hier Gedanken machen. „Wenn man mittelfristige Maßnahmen angehen will, dann muss man irgendwann beginnen”, plädieren der Fraktionsvorsitzende und sein Vize für eine neue Personalpolitik.

Auch in der Nachbetrachtung werfen die UWG-Ratsherren sowohl der Verwaltung als auch der rot-grünen Koalition handwerkliche Mängel vor.

„Geld, das wir falsch ausgegeben haben, ist weg”, weist Manfred Waltermann auf mehrere Projekte hin, die den Haushalt übermäßig belasten. So sei die 4,5 Millionen Euro teure Sanierung des Freibades ein Fehler gewesen. Ein auch finanziell schlüssiges Konzept für den Blausteinsee fehle. Die Auslagerung von städtischem Vermögen in eine AöR habe sich, wie von der UWG bereits geahnt, als politische Fehlentscheidung herausgestellt. Ein bisschen mehr kommunale Bescheidenheit täte Eschweiler hier ganz gut, legt die UWG den Finger in die Wunde.
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