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Opposition setzt sich für Knollmann ein

Von: tob
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Wer sitzt bald an diesem Schreibtisch? Manfred Knollmann hört auf, Stefan Kaever ist der Favorit auf seine Nachfolge. Foto: Patrick Nowicki

Eschweiler. Wer wird Nachfolger von Kämmerer Manfred Knollmann? Diese Frage wird aller Voraussicht nach am kommenden Dienstag, 18. Februar, bei der Ratssitzung geklärt. Die SPD hat in Stefan Kaever, derzeit Leiter des Bürgermeisterbüros und Pressesprecher der Stadt, ihren Favoriten gefunden.

Die Opposition hingegen sieht in dieser Frage noch Redebedarf und hat aus diesem Grund am Freitag eine gemeinsame Erklärung herausgegeben.

Drei Kritikpunkte

In der Erklärung der Fraktionsvorsitzenden Bernd Schmitz (CDU), Ulrich Goebbels (FDP), Franz-Dieter Pieta (Bündnis 90/Die Grünen), Erich Spies (UWG) und Rudi E. Lennartz (Fraktion aus Piraten und Unabhängigem) sowie des Einzelvertreters Albert Borchardt (Die Linke) geht es um drei Punkte.

1. Terminierung der Wahl: Die Wahl des Kämmerers am kommenden Dienstag „widerspricht nach unserer Auffassung in eklatanter Weise den Regeln eines fairen parlamentarischen Miteinanders“, heißt es in der Erklärung. Viele Stadtverordnete, die den Kämmerer am kommenden Dienstag wählen sollen, seien schon nicht mehr Teil des Stadtrats, wenn der neue Kämmerer seinen Dienst im August antrete.

„Große Teile der jetzigen Ratsopposition haben deshalb gemeinsam beantragt, die Wahl des neuen Beigeordneten und Kämmerers am 18. Februar von der Tagesordnung zu nehmen und diese wichtige, weit in die Zukunft reichende Abstimmung dem nächsten Stadtrat zu überlassen.“ Organisatorisch sei dies möglich, habe die Stadtverwaltung bestätigt.

2. Wiederwahl des Stadtkämmerers Manfred Knollmann: Für den Fall, dass der Antrag auf Vertagung der Wahl abgelehnt wird, hat die CDU die Wiederwahl des amtierenden Kämmerers Manfred Knollmann beantragt. In der Erklärung heißt es: „Dieser Antrag wird zumindest von der FDP und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt – und zwar mit dem Argument, dass Herr Knollmann federführend für die Aufstellung des Haushaltssicherungskonzepts verantwortlich war, dass er so tief wie kein anderer in die schwierige Materie eingearbeitet und zudem eng mit der Kommunalaufsicht vernetzt ist.“

Teile der Opposition wollen nach derzeitigem Kenntnisstand Manfred Knollmann nicht wiederwählen. Dies ändere jedoch nichts am Grundkonsens der Opposition, dass das von der SPD geplante Verfahren von der gesamten Opposition geschlossen abgelehnt werde.

3. SPD-Vorschlag auf Wahl von Stefan Kaever: „Mit Verwunderung und auch einem gewissem Entsetzen hat die gesamte Opposition zur Kenntnis genommen, dass sich die SPD-Mehrheit bei der Besetzung der Beigeordneten- und Kämmererstelle auf den Bewerber Herrn Stefan Kaever festgelegt hat“, schreibt die Opposition.

Weiter heißt es in der Erklärung: „Wir möchten keineswegs an Abrede stellen, dass Herr Kaever ein tüchtiger Stadtbeamter ist und dass er in seiner jetzigen Position zufriedenstellende Arbeit leistet. Wir haben mit Blick auf Herrn Kaevers eher dürftige haushaltstechnische und finanzwirtschaftliche Qualifikation und Kompetenz allerdings erhebliche Zweifel daran, dass er den speziellen Aufgaben eines Stadtkämmerers tatsächlich gewachsen ist.“ Das ausgesprochen komplexe Konstrukt des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) habe er lediglich in wenigen Fortbildungsveranstaltungen kennengelernt.

Da die Stadt sich bekanntlich in einer äußerst schwierigen Haushaltssituation befinde, sei es zwingend geboten, gerade den Bereich der Haushaltswirtschaft einem ausgewiesenen Fachmann zu übergeben, der Erfahrung etwa in der Auseinandersetzung mit der Kommunalaufsicht habe. Solche Erfahrungen könne Stefan Kaever aus Sicht der Opposition nicht vorweisen. Der Vorwurf von CDU & Co.: „Dass er trotzdem der absolute Wunschkandidat der SPD ist, lässt nur den Schluss zu, dass ‚Stallgeruch‘, enge Verbundenheit mit der Eschweiler SPD sowie die Nähe zum Bürgermeister für die Sozialdemokraten wichtiger sind als fachliche Kompetenzen.“

Bis auf Albert Borchardt will sich die Opposition laut Erklärung für einen auswärtigen Bewerber – ebenfalls mit SPD-Parteibuch – aussprechen, der nach Meinung der Opposition eine bessere Qualifikation für das Amt des Kämmerers hat. Er wird in der Erklärung als „ausgewiesener Finanzexperte“ bezeichnet.

Zudem will die Opposition eine geheime Wahl beantragen.

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