Eschweiler - Google Street View: Mit der Maus über die Indestraße

Google Street View: Mit der Maus über die Indestraße

Von: Patrick Nowicki
Letzte Aktualisierung:
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Umstrittenes Internetangebot: Auch in Eschweiler wurden die Fahrzeuge mit der Kamera auf dem Dach gesichtet, die für Google Street View Straßenzüge aufnehmen. Foto: Imago/Reto Zimpel

Eschweiler. Per Mausklick kann man schon durch die USA reisen. Oder Großbritannien. Möglich macht dies das Internetangebot Google Street View, das zur virtuellen Fahrt durch die Straßen einlädt. In Deutschland ist das Projekt umstritten, weil es nach Auffassung vieler Experten und Bürger die Persönlichkeitsrechte verletzt.

Denn Grundlage für die Daten sind reale Filmaufnahmen der Straßen. Im Sommer waren die Fahrzeuge mit der Kamera auf dem Dach auch in Eschweiler unterwegs, was die FDP zum Anlass nahm, sich über das Vorgehen des Internetunternehmens zu beschweren.

Bürgermeister Rudi Bertram schaltete den Städte- und Gemeindebund ein. Dort ist man der Auffassung, dass man gegen die Fotoaufnahmen als Kommune keine Handhabe habe.

„Nach ausführlicher rechtlicher Prüfung”, schreibt Lisa Pfizenmayer vom Städte- und Gemeindebund, sei man zu dem Ergebnis gelangt, dass man als Kommune die „Tätigkeiten von Google Street View nicht unterbinden” könne. Pfizenmayer macht jedoch auch deutlich, dass Privatpersonen durchaus Einspruch gegen eine Veröffentlichung im Internet einlegen können.

Vor allem die Eschweiler FDP machte gegen Google Street View mobil und schaltete den Bürgermeister ein. Zwar hat das amerikanische Unternehmen immer wieder unverbindlich erklärt, persönliche Erkennungsmerkmale wie Autokennzeichen, Gesichter und - was umstritten ist - Hausnummern zu entfernen, allerdings zweifelt nicht nur der Städte- und Gemeindebund daran, wie das technisch umgesetzt werden soll.

Die Eschweiler Liberalen fordern den Konzern auf, die Daten bereits zum Zeitpunkt der Erhebung, also in den sogenannten Rohdaten, zu bearbeiten. Bisher ist es üblich, dass die Aufnahmen in die USA versandt werden und erst dort Erkennungsmerkmale entfernt werden. Auch das führt zu juristischen Auseinandersetzungen.

Da es durchaus auch Bürger und Gewerbetreibende gibt, die ein Interesse daran haben, durch Google Street View auffindbar zu sein, kann ein generelles Aufnahmeverbot in einer Stadt nicht greifen. Wer jedoch Widerspruch einlegen möchte, hat verschiedene Möglichkeiten: Es reicht ein Schreiben ohne Angabe von Gründen, das konkret erfasste Gebäude, Grundstücke oder Fahrzeuge benennt. Die kann per E-Mail geschehen unter: streetview-deutschland@google.com. Oder per Post an Google Germany GmbH, Betreff Steetview, ABC-Straße 19, 20354 Hamburg.

Es besteht allerdings kein Anspruch darauf, dass Aufnahmen von der eigenen Person, vom Eigentum und oder Grundstück ganz gelöscht werden. Es müssen nur die oben beschriebenen Erkennungsmerkmale entfernt werden. „Aus den Zusagen von Google geht jedoch hervor, dass das Unternehmen darüber hinausgehend auch Aufnahmen zum Beispiel von Gebäudeansichten unkenntlich machen wird, wenn die betroffenen Bürger hiergegen Widerspruch einlegen”, teilt Lisa Pfizenmayer mit.
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