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„Freiwillige Ausgaben” stehen ab 2011 auf Null

Von: -th
Letzte Aktualisierung:
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Luxus? Die Bezuschussung von Freizeitmaßnahmen für Kinder und Jugendliche gehört zu den „freiwillligen Ausgaben”, die auf den Prüfstand kommen. Foto: Stefan Herrmann

Eschweiler. „Wir Gemeinden befinden uns in der schwersten Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg.” Und deshalb muss eine Stadt wie Eschweiler die Notbremse ziehen. Kämmerer Manfred Knollmann legte im Stadtrat am Mitwochabend mit dem Haushaltsentwurf für 2010 auch ein eisernes Sparprogramm vor: das Haushaltssicherungskonzept, mit dem die Stadt bis 2013 aus dem Sumpf der roten Zahlen herauskommen will.

Wichtigste Einnahmequelle der Stadt ist und bleibt die Gewerbesteuer, wobei Eschweiler bereits den zweithöchsten Hebesatz im alten Kreisgebiet hat.

Für viele der pure Horror dürften die Bemerkungen über die so genannten freiwilligen Ausgaben sein. Dazu zählen zum Beispiel Zuschüsse an Vereine, die Büchereiausstattung (40.000 Euro), das Honorar für den Kulturmanager (45.500 Euro) oder Freizeitmaßnahmen für Kinder und Jugendliche. Sie bewegten sich mit für 2010 angesetzten 2,23 Millionen Euro im Vergleich zu den Gesamtausgaben „in einem sehr moderaten Rahmen”. Dennoch: „Angesichts der prekären Haushaltssituation der Stadt hat die Verwaltung ab dem Haushaltsjahr 2011 diese Leistungen auf Null reduziert.”

Diese Null steht allerdings nur auf dem Papier, denn auch die sparsamste Verwaltung weiß, dass so etwas „in der Praxis nur schwer zu realisieren ist”. Sie appelliert jedoch an den Stadtrat, im Wege einer „Selbstbindung” für jede freiwillige Ausgabe auch eine Kompensation zu finden.
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