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Eschweiler erweitert Dispo auf 90 Millionen Euro

Von: Patrick Nowicki
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Eschweiler. Düster sieht die finanzielle Prognose der Stadt für das nächste Jahr aus: 27,5 Millionen Euro beträgt das Minus. Mit sogenannten Liquiditätssicherungskrediten, vergleichbar mit dem Dispo, will Kämmerer Manfred Knollmann das Loch übergangsweise füllen.

Allerdings reichte der Kreditrahmen bisher nicht aus. Die Höchstgrenze wurde Mittwochabend bei der Ratssitzung deutlich erhöht. Bis zu 90 Millionen Euro darf der Dispo im nächsten Jahr betragen, bisher lag die Grenze bei 70 Millionen Euro.

Schulden wachsen

Ganz ausgeschöpft wurde die Summe in 2011 nicht. Bei etwa 60 Millionen Euro lag der Liquiditätskredit im Durchschnitt des laufenden Jahres. Durch das hohe Minus in 2012 werden die Schulden allerdings wachsen. Dass zumindest ein Teil des Minus mit kurzfristigen Darlehen abgefangen werden kann, birgt für die Stadt sogar Vorteile. Die Zinsen für langfristige Kredite liegt bei etwa drei Prozent, die Zinsen der Liquiditätssicherungskredite bei zwei Prozent weniger.

„Dies hat zur Folge, dass wir auch Investitionen über kurzfristige Darlehen vorfinanzieren”, erläutert Stadtkämmerer Manfred Knollmann. In diesem Jahr betraf dies etwa 3,5 Millionen Euro. Dieser Weg werde ausdrücklich in den Erläuterungen des Innenministeriums zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement empfohlen. In anderen Ländern ist diese Vorgehensweise hingegen sogar unter Strafe verboten.

Auch an anderen Zahlen lässt sich diese Zinsentwicklung ablesen: Zwischen 2005 und 2011 wurden langfristige Kredite über 20 Millionen Euro getilgt. Im gleichen Zeitraum stieg allerdings der Bedarf an Liquiditätskrediten um über 40 Millionen Euro. Dies macht sich in der Pro-Kopf-Verschuldung bemerkbar, die auf aktuell geschätzte 2506 Euro anstieg. Allerdings wuchs diese Zahl in den vergangenen zwölf Monaten nur um 1,3 Prozent. Zum Vergleich: Im Jahr 2002 betrug die Pro-Kopf-Verschuldung 1912 Euro.

Auch am Mittwoch war das Haushaltssicherungskonzept (HSK) ein Thema. Allerdings nur der Etat für 2012, der grob vorgestellt wurde. Kämmerer Manfred Knollmann ist davon überzeugt, dass die Höchstgrenze des städtischen Dispos bis zum Ende des HSK, also 2016, ausreicht. Dann will die Stadt wieder schwarze Zahlen schreiben. Dass das Ziel erreicht werden kann, davon ist Knollmann nach wie vor überzeugt. „Wir haben uns schließlich damit etwas Handlungsfähigkeit erhalten”, betont er. Der Blick auf Nachbarstädte zeige, dass die Stadt Eschweiler trotz der hohen Schuldenlast vergleichsweise gut dastehe.

In diesen Zweckoptimismus wollten die Oppositionsparteien am Mittwochabend Abend erwartungsgemäß nicht einstimmen. Sie kritisierten die Haushaltspolitik der Stadt nochmal deutlich.
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