Der Knackpunkt ist die Rolle Aachens

Von: Andreas Gabbert
Letzte Aktualisierung:
Im Mittelpunkt des Treffens de
Im Mittelpunkt des Treffens des Bezirksverbands der Liberalen Frauen stand die Zukunft der Städteregion: (von links) Petra Müller (Bezirks- und Landesvorsitzende, MdB), Dr. Axel Thomas (Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft), Ulrich Göbbels (Vorsitzender FDP-Stadtverband), Brigitte Bäumel (Schatzmeisterin), Ellen Wirtz und Helga Pannenberg. Foto: Andreas Gabbert

Eschweiler. Als zum ersten Mal über den Zusammenschluss von Stadt und Kreis Aachen diskutiert wurde, waren die Hoffnungen groß. Geschlossen und stark wollte man auftreten, um gemeinsam eine größere Rolle im Konzert mit Städten wie Düsseldorf oder Köln zu spielen.

Die Städteregion ist mittlerweile längst Realität, könnte aber mit Blick auf die Differenzen zwischen Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp und Städteregionsrat Helmut Etschenberg auch schon bald wieder Vergangenheit sein. Über die Zukunft der Städteregion wird daher wieder viel diskutiert. So auch auf der Weihnachtsfeier der Liberalen Frauen des Bezirksverbandes Aachen, wo der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Städteregion, Dr. Axel Thomas, zum Thema referierte.

Am Beispiel der Wirtschaftsförderung stellte Thomas die besonderen Reibungspunkte dar. Dazu gehörte auch die Erkenntnis, dass die gemeinsame Wirtschaftsförderung auch zehn Jahre nach den ersten Planungen noch nicht richtig funktioniere. „Im Endeffekt sind wir da, wo wir am Anfang waren”, sagte Thomas. Der Grund dafür sei eine komplexe Situation mit vielen Akteuren. Da seien die Kommunen mit ihren Ämtern, Verbände, Kammern, die Wirtschaftsförderung GmbH und die Stabsstelle des Bürgermeisters im Spiel, und jeder beanspruche sein Gebiet und wolle das Beste für seine Klientel erreichen. „Es gibt eine fast unüberschaubare Anzahl von Akteuren auf dem Spielfeld, die in Einklang gebracht werden müssen”, stellte Thomas fest. Dabei handele es sich um eines historisch gewachsene Konstellation, die das Risiko von Doppelarbeit und -kosten beinhalte.

Die Frage, warum sich bislang nichts geändert habe, beantwortete Thomas mit der Ausgestaltung des Aachen Gesetzes, das die Beziehungen zwischen den Partnern in der Städteregion regelt. Die Kardinalfrage sei, ob sich die Stadt Aachen auf Augenhöhe mit dem Kreis befinde, oder ob sie lediglich eine von zehn Städten in der Region sei. „Das ist der Knackpunkt”, betonte Thomas. Die Stadt Aachen sehe sich mal als kreisfrei an und mal nicht, je nachdem wie es gerade in den Kram passe. „Das ist wie beim Mühlespiel, wenn man den Spielstein einfach immer vor und zurück zieht.”

Insbesondere im Bereich der Wirtschaftsförderung sei niemand bereit, Kompetenzen abzugeben. „Jeder hält sich selbst für den Besten.” Das Aachen-Gesetz kranke vor allem an der schlanken Formulierung, die in Zusammenhang mit der damaligen politischen Situation gesehen werden müsse. Die Landesregierung unter Jürgen Rüttgers sei von der Idee des Zusammenschlusses nicht begeistert gewesen und das Vorhaben sei äußerst defensiv und auf kleiner Flamme bearbeitet worden. Nur dem Einsatz von des ehemaligen Landrates Carl Meulenbergh, dem Landtagsabgeodrneten Axel Wirtz und dem ehemaligen Staatssekretär Manfred Palmen sei schließlich die Genehmigung zur Gründung der Städteregion zu verdanken. „Was erreicht wurde, ist aller Ehren wert”, betonte Thomas.

Der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft konnte Bedenken, dass die Städteregion in der Handlungsfähigkeit eingeschränkt sei, zerstreuen. Mit Blick in die Zukunft prognostizierte Thomas, dass es schwierig bleibe, solange die Stadt Aachen den Hut wechseln könne, wie sie wolle.

Bei den Problemen innerhalb des Verbundes handele es sich aus seiner Sicht weniger um juristische als um mentale Probleme. Thomas glaubt an die Zukunft der Städteregion, sieht sie aber auch auf einem mühsamen Weg. Auf der Sachebene seien Vorhaben durchaus umsetzbar, als positives Beispiel nannte er unter anderem das Straßenverkehrsamt.

„Wenn die Idee scheitert, dann bestimmt nicht am Bemühen und am Gestaltungswillen”, sagte Thomas. Kurzfristig erwarte er aber wenige bis gar keine Änderungen. Im Bereich der Wirtschaftsförderung seien Lösungen alles andere als zum Greifen nah.

Am Ende seines Vortrages zitierte der Geschäftsführer einen Spruch: „Man heiratet, um Probleme zu lösen, die man vorher nicht hatte.”
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert