CDU: Bertram hätte über Schreiben informieren sollen

Von: pan
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Eschweiler. Die Ratssitzung in der vergangenen Woche glich einem Kasperletheater, jetzt folgt die Zugabe: Regte sich Eschweilers Verwaltungschef Rudi Bertram über die Indiskretion der Städteregion auf, die ein Schreiben zum städtischen Haushalt inhaltlich dem Ratsherrn Wolfram Stolz (CDU) mitteilte, bevor es im Rathaus ankam, so keilt die Union nun zurück.

„Herr Stolz hat - und das ist sein gutes Recht - bei der Städteregion angerufen und ohne persönliche Mitwirkung von Herrn Etschenberg auch in Erfahrung gebracht, dass dem Bürgermeister eine Verfügung vorliege, deren Inhalt er sicherlich dem Rat noch vortragen wird”, teilt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Willi Bündgens mit. Damit scheidet zumindest der Verdacht aus, die „undichte Stelle” habe sich im Rathaus befunden, was die UWG mutmaßte.

Die Christdemokraten kritisieren Rudi Bertram deutlich: „Der Bürgermeister hat ohne Aufnahme in die Tagesordnung diese wichtige Mitteilung der Städteregion, die per Fax um 9.37 Uhr am Tag der Ratssitzung bei der Eschweiler Verwaltung war, vorenthalten. Es wäre dienlich gewesen, zumindest die Fraktionsvorsitzenden vorab zu informieren”, so Willi Bündgens.

Dass der Bürgermeister durch Auswärtstermine verhindert war, zählt für den Christdemokraten nicht: „Schließlich ist sein Kämmerer auch sein Stellvertreter.” Wenn die Verwaltungsspitze ein so schlechtes Zusammenwirken habe, müsse dringend Abhilfe geschaffen werden, meint Bündgens.

Auch die UWG bemängelt, dass der Bürgermeister die Fraktionen nicht vor der Ratssitzung informiert hat.

Den Kernpunkt legen die „Unabhängigen” aber auf die von der Städteregion als Kommunalaufsicht angemahnten Unwägbarkeiten im Haushalt und im Haushaltssicherungskonzept (HSK). „Es ist beschämend, wenn erst gegen Ende des Jahres im Schreiben des Kämmerers steht: Zur weiteren Vorgehensweise ist mit der Kommunalaufsicht ausdrücklich vereinbart worden, die noch erforderlichen Konkretisierungen im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens 2011 aufzunehmen.”

Die Kommunalaufsicht zweifelt daran, dass die Kernpunkte des HSK zu den erhofften Erlösen führen: Rücknahme der WBE-Anteile und das Einsparpotenzial bei den sogenannten Transferleistungen innerhalb der Verwaltung.

Sicher ist: Das Theater nach der Ratssitzung geht weiter.
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