Mulartshütte - SPD Roetgen bekennt sich zur Städteregion

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SPD Roetgen bekennt sich zur Städteregion

Von: heg
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Mulartshütte. Zum ersten Mal nach seiner Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Kreis Aachen war Martin Peters zu Gast bei den Roetgener Parteifreunden.

Auf der Mitgliederversammlung in Mulartshütte stellte sich der 28-Jährige aus Stolberg den Genossinnen und Genossen vor. Der Gymnasial- und Gesamtschullehrer für die Fächer Deutsch und Geschichte ist heute Gewerkschaftssekretär der IG Metall Stolberg.

Martin Peters überbrachte Grüße und Lob des Unterbezirks an den Chef der „Regierungskommune”, Bürgermeister Manfred Eis. Eine Eifelkommune mit einer sozialdemokratisch geführten Mehrheit sei schon etwas Besonderes, hob er hervor und forderte eine vernetzte Politik über die Ortsgrenzen hinaus.

Neben Themen der Bundespolitik und des bevorstehenden Parteitages in Berlin sprach Martin Peters auch „das” aktuelle kommunalpolitische Thema Städteregion an. Selbst Mitglied des Städteregionstages, sieht er den Verbund auf dem richtigen Weg und ist optimistisch, dass dieser auch konstruktiv fortgesetzt werden kann.

Er glaube nicht an ein Scheitern, erklärte er ausdrücklich auf die Frage des Roetgener Faktionsvorsitzenden Klaus Onasch nach seiner persönlichen Einschätzung und bekräftigte, dass die SPD vorbehaltlos zur Städteregion stehe. Bürgermeister Manfred Eis bedauerte, dass die sachlichen Diskussionen in den Gremien vor dem Hintergrund der Frage, wie es mit der Städteregion weitergeht, zurzeit auf der Strecke bleiben. „Die Kommunen stehen zu Etschenberg”, betonte auch er.

Abschließend rief Martin Peters die Roetgener Parteifreunde dazu auf, ihre Nachwuchskräfte zur Schulung auf die Kommunalakademie zu schicken, wo sie methodisch geschult und fit gemacht werden für künftige Aufgaben in der Kommunalpolitik.

Erstmals stärkste Fraktion

Zu einigen kommunalpolitischen Themen nahm Klaus Onasch Stellung. Seit den Kommunalwahlen ist die SPD erstmals stärkste Fraktion im Rat. Da mit der UWG eine weitere politische Kraft hinzugekommen ist, hat sich die ganz neue Situation ergeben, dass es keine klaren Mehrheiten mehr gibt, berichtete er.

Nach seiner Einschätzung hat vor allem die CDU damit zu kämpfen, dass sie sich jetzt Mehrheiten beugen muss. Dass es der SPD gelinge, ihre Vorstellungen mit wechselnden Mehrheiten umzusetzen, machte Onasch an den drei aktuellen Beispielen Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraft, Bebauung obere Greppstraße und Schulneubau deutlich. CDU und Grünen, hier namentlich Michael Seidel und Claudia Ellenbeck, warf er „Ausblendung jeglicher Realität” vor. Hier würden Gräben aufgeworfen, die die Roetgener Ortspolitik unerträglich machten. Es würde gelogen, vertuscht und unter den Teppich gekehrt.

Bürgermeister Manfred Eis erklärte, dass zu dem „Jahrhundertbauwerk” Schule vorbehaltlos alle Zahlen auf den Tisch gelegt würden. „Da wird es große Augen geben”, ist er sich sicher.

Von einer Informationsfahrt in Sachen Windkraft in den Hunsrück berichtete der Vorsitzende des Bauausschusses, Karsten Knoth. Der Bau von Windrädern in Wirtschaftswäldern würde auch von der Forstwirtschaft befürwortet. Dies sei finanziell lohnend und der damit verbundene Wegebau käme auch der Forstwirtschaft zugute, die immer schwereres Gerät einsetzen würde.
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