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SPD Monschau: „Der Ausgleich ist möglich“

Von: Corinna-Jasmin Kopsch
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Janine Köster berichtete bei der Monschauer SPD von der ASF und stellte sich als Kandidatin für die Bundestagswahl vor. Foto: C.-J. Kopsch

Konzen. Bei der Mitgliederversammlung der SPD Monschau im Hotel Jägersruh in Konzen standen Finanzthemen im Vordergrund. Darüber hinaus ging es um Berichte aus Fraktion, Landtag und Städteregion und von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). Außerdem stellten sich die Kandidaten für die Bundestagswahl den Mitgliedern vor.

Bei der zweiten Mitgliederversammlung in diesem Jahr stand die Haushaltspolitik im Blickpunkt. Martin Peters, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks in der Städteregion Aachen, unterstrich die Wichtigkeit des Themas – in der Öffentlichkeit sei es zu wenig präsent.

Die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Monschau zeige, dass der Haushaltsausgleich hergestellt werden könne, wenn die Konjunktur freundlich bleibe, die Zinsen nicht drastisch steigen würden und kein sonstiges Unheil drohe, berichtete Gregor Mathar, Fraktionsvorsitzender der Monschauer SPD im Stadtrat.

Für die Kommunen sei aufgrund des Doppelhaushalts der Städteregion unnötiger Druck bei dem Thema Haushaltsausgleich entstanden, ergänzte Martin Peters, der Fraktionsvorsitzende des SPD im Städteregionstag. Diese Entwicklung müsse man politisch massiv bekämpfen.

Landtagsabgeordneter Stefan Kämmerling berichtete, wie sich der Landeshaushalt 2017 zusammensetze. Von insgesamt 72,3 Milliarden Euro gingen unter anderem 25 Milliarden an die Kommunen, 26 Milliarden flössen in die Bildung und 4,2 Milliarden in die innere Sicherheit.

Aus Umweltausschuss und Wirtschaftsausschuss der Stadt Monschau berichtete Gregor Mathar. Die Abfallentsorgung in der Region ab dem Jahr 2017 übernimmt demnach die Regioentsorgung. Für die Bevölkerung werde sich abgesehen von der Papiersammlung nicht viele ändern, auch werde jeder Haushalt wieder einen Müllkalender erhalten.

Bei der Forstwirtschaft gebe es positive Entwicklungen, der Stadtwald schreibe seit Jahren schwarze Zahlen und schaffe Arbeitsplätze. Die Entscheidung, den Wald nicht zu verkaufen, sei damals richtig gewesen, blickte Mathar zurück.

Der Breitbandausbau solle weiter vorangetrieben werden. In den nächsten drei Jahren wolle die Telekom auch in Monschau die Internetverbindung ausbauen, die Stadt müsse sich daran nicht finanziell beteiligen.

ASF für die Nordeifel?

Abschließend stellten sich die drei Kandidaten für die Bundestagswahl vor. Janine Köster aus Roetgen berichtete unter anderem, dass voraussichtlich im November eine Nordeifeler ASF gegründet werden soll. Auch Claudia Moll aus Eschweiler und Markus Conrads aus Alsdorf berichteten über ihre politischen Schwerpunkte. Alle Kandidaten stellten vor allem soziale Themen in den Vordergrund wie den Pflegenotstand, das Ehrenamt, Schule, Sport sowie die Kitas.

Monschaus Ortsvereinsvorsitzender Georg Alt, der die Versammlung leitete, lobte abschließend die gute und harmonische Zusammenarbeit bei den Sozialdemokraten.

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