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Simmerath kann mit Minus von 2,77 Millionen Euro leben

Von: P. St.
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Simmerath. Mit einem Fehlbetrag von 2,77 Millionen Euro geht die Gemeinde Simmerath in das Haushaltsjahr 2012. Während ein solcher Minusbetrag für viele Firmen die sofortige Insolvenz bedeuten würde, kann Simmerath mit dem Defizit leben.

„Die Finanzsituation in Simmerath ist nicht gut, in vielen Kommunen in NRW ist sie aber noch wesentlich schlechter,” charakterisierte Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns die Lage der Gemeinde bei der Einbringung des Etats 2012 im Gemeinderat. Der Haushaltsplan weist einem Gesamtertrag von 29,65 Millionen Euro gegenüber Gesamtaufwendungen von 32,43 Millionen Euro auf.

Als wichtigstes Ergebnis hielt der Bürgermeister fest, dass trotz des Fehlbetrages Simmerath weiterhin ohne ein Haushaltssicherungskonzept auskomme und erst recht den Gang in den Nothaushalt vermeiden könne. Hermanns: „Die Gemeinde Simmerath bleibt auch weiterhin eigenverantwortlich handlungsfähig.”

Grund zur Euphorie aber gibt es Simmerath nicht, denn die Rurseegemeinde gehört zu jenen 119 Kommunen in NRW, die einen Haushaltsausgleich nur deshalb erzielen, weil sie auf ihre finanziellen Rücklagen zurückgreifen.

Karl-Heinz Hermanns erläuterte, dass von den 430 NRW-Kommunen nur noch 11 ihre Haushalte strukturell ausgleichen könnten. 144 Kommunen befänden sich im Nothaushaltsrecht und 42 davon drohe die Insolvenz.

Als Grundproblem des landesweiten Finanzmisere nannte Hermanns die unzureichende Finanzausstattung der Kommunen durch das Land, insbesondere die der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Für die diese Kommunen seien vom Jahr 2000 bis 2012 die Schlüsselzuweisungen von 272 Euro auf 281 Euro (3,4 Prozent) pro Einwohner gestiegen, im gleichen Zeitraum sei für die kreisfreien Städte jedoch eine Steigerung von 291 auf 360 Euro (48,7 Prozent) zu verzeichnen.

Der Simmerather Bürgermeister sah es als dringend erforderlich an insbesondere bei den enormen Soziallasten die Kommunen stärker zu entlasten.

Trotz der schwierigen finanziellen Lage könnten wichtige Projekte (z.B. Hauptschule, Schwimmhalle, Sportplatz Simmerath) fortgeführt werden. Die Kommunalaufsicht habe den Haushalt 2012 bereits gesichtet und eine Genehmigung in Aussicht gestellt.

Ergänzt wurde die Etat-Bewertung des Bürgermeisters dann noch durch Bruno Laschet, den Leiter der Finanzabteilung. Demnach seien 2012 keine Steuerhöhungen geplant, selbst wenn mit einem Rückgang von 330.000 Euro die erwarteten Einnahmen bei der Gewerbesteuer nicht erfüllt worden seien. Auch aus seiner Sicht sei es das wichtigste Signal des Etats 2012, dass die Gemeinde Simmerath weiterhin handlungsfähig bleibe.
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