Simmerath - Riesen-Defizit im Haushalt verhindert Einigkeit

Riesen-Defizit im Haushalt verhindert Einigkeit

Von: P. St.
Letzte Aktualisierung:

Simmerath. Auf schwachen Füßen steht der Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Simmerath. Auch wenn der 33-Millionen-Etat (in den Einnahmen sind aber nur knapp 28 Millionen Euro gedeckt) bereits zeitig zu Beginn des Jahres verabschiedet wurde, ist er alles andere als ein Garant für Stabilität.

An dieser Frage schieden sich auch die Geister bei der gut anderthalbstündigen Haushaltberatung am Donnerstagabend im Gemeinderat. Das Riesen-Defizit in Höhe von 5,1 Millionen verhinderte eine Zustimmung auf breiter Ebene.

Nur mit den Stimmen der CDU-FDP-Kooperation wird der Haushalt 2010 getragen. SPD, UWG und Grüne lehnten den Etat ab, vor allem weil, wie es SPD-Sprecher Gregor Harzheim ausdrückte, „die fehlenden Bereitschaft zum entschlossenen Umdenken” nicht erkennbar sei.

Die CDU-Fraktion sah hingegen keine andere Möglichkeit als mit dem Defizit zu leben, wolle man nicht die zuletzt positive Entwicklung in der Gemeinde Simmerath ausbremsen, betonte Jens Wunderlich für die Mehrheitsfraktion Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns hatte die schwierige finanzielle Lage der Gemeinde Simmerath vor allem mit der allgemein problematischen Finanzausstattung der Kommunen begründet. Von 359 Kommunen in NRW seien momentanen nur noch 35 ohne strukturelles Defizit.

Selbst wenn alle im Simmerather Rat gemachten Vorschläge umgesetzt würden, könne das Defizit „nicht annähernd” abgebaut werden.
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