Monschau - Monschauer Rat hat das neue Jahr fest im Visier

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Monschauer Rat hat das neue Jahr fest im Visier

Von: hes
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Monschau. Rund zweieinhalb Stunden benötigte der Rat der Stadt Monschau am Dienstagabend für die 24 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil seiner letzten Sitzung des Jahres. Diskussionsbedarf gab es allerdings nur bei vier Punkten.

Das waren die Sondernutzungssatzung für die Altstadt, der Fremdenverkehrsabgabe, der Beteiligung an der neuen Festspiele-Gesellschaft und beim brisanten Tmea Imgenbroich Nord-West (siehe gesonderten Bericht/2. Lokalseite), das auch einige Zuhörer in den Sitzungssaal des Rathauses bewegt hatte.

Die meisten Punkte aber wurden nach Vorberatung und meist einstimmiger Beschlusslage in den Fachausschüssen vom Rat nur noch „durchgewunken”.

So greifen zum neuen Jahr die neuen Gebührensätze für die Bürger, bei denen es keine großen Veränderungen geben wird. So wird die Stadt Monschau auch 2011 keine Biotonne einführen, da eine Vergleichsrechnung der Verwaltung ergeben hat, dass das jetzige System mit zentralen Grünabfallsammlungen für den Bürger jährlich 45000 Euro günstiger ist. „Wir werden diese Berechnung aber künftig jährlich neu anstellen und dann jeweils entscheiden, wie wir diese Abfallfraktion behandeln”, kündigte Bürgermeisterin Margareta Ritter an. Die Berechnung war auch auf der Grundlage von Daten der Nachbarkommunen erfolgt, die bereits die Biotonne haben.

Die Abfallgebühren verändern sich in 2011 nur geringfügig, „der Kilopreis steigt im Centbereich, die Grundgebühr sinkt”, fasste Ritter zusammen.

Problem Niederschalgswasser

Bei der Abwassergebühr bleibt der Schmutzwasserpreis von 5,19 Euro je Kubikmeter auf hohem Niveau konstant, während die Niederschlagsgebühr, die einst bei 80 Cent kalkuliert war, nun nochmals von 1,01 Euro auf 1,10 Euro klettert. Weil immer mehr Haus- und Hofbesitzer ihre Flächen „abklemmen”, also das Regenwasser auffangen oder auf dem eigenen Grundstück verrieseln, wird es für die verbleibenden Flächeninhaber immer teurer, wie der Ausschuss befand. Eine Lösungsmöglichkeit kann die Politik diesen Betroffenen, davon viele in der Altstadt und ohne Möglichkeit abzuklemmen, aber nicht aufzeigen.

Nur unwesentlich verändern werden sich zwei weitere Gebührensparten, die der Rat in neuer Fassung verabschiedete: Bei den Friedhofsgebühren wird lediglich die Benutzung der Leichenhallen auf den Friedhöfen geringfügig teurer, bei den Straßenreinigungsgebühren ändert sich die Verteilung der Kosten für die tägliche Reinigung in der Altstadt Monschau.

„Die Verunreinigungen kommen nachweislich in erster Linie durch das hohe Besucheraufkommen zustande und nicht durch die Altstadtbewohner”, begründete Ortsvorsteher Georg Kaulen noch einmal die neuen Prozentsätze, die nun bei 78,5 für den Tourismus und 12,5 Prozent für die Bürger liegen.

Vom Rat gebilligt wurden ferner weitere Beschlüsse aus den Fachausschüssen: der Stellenplan für 2011, die Forstwirtschaftspläne für 2011 und die weitere Umsetzung des Konjunkturpaketes II in der Stadt Monschau.
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