Monschau muss weiterhin mit tiefroten Zahlen leben

Von: ess
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Eifel - Monschau 2
Der Ortskern von Monschau: 8,4 Millionen Euro hat die Stadt 2011 vor der Brust. Foto: dpa

Monschau. Ein Defizit von 8,4 Millionen Euro hat die Stadt Monschau im Jahr 2011 vor der Brust. Von einem „Tiefpunkt sämtlicher bisher vorgelegter Planungen” hatte Stadtkämmerer Franz-Karl Boden gesprochen, als er den Haushalt für 2010 einbrachte und die Stadt ein schier unvorstellbares Minus von 8,5 Millionen Euro vor sich herschob.

Innerhalb dieses einen Jahres hat sich an den roten Zahlen nichts Wesentliches geändert, aber der Umgang damit ist ein anderer geworden. So konnte Kämmerer Boden im Haupt- und Finanzausschuss nicht nur die neuerliche schlechte Nachricht verkünden, er hatte auch eine gute parat: Dank höherer Steuereinnahmen und geringerer Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen hätte das Haushaltsdefizit auf 5,7 Millionen Euro verringert werden können.

Hätte. Funktioniert aber nicht. Zum einen muss die Stadt Monschau einige „große Brocken” wie unter anderem die Verbesserung der Breitbandversorgung mit 950.000 Euro oder die Förderung der Marke Monschau mit 850.000 Euro stemmen, andererseits hat das Land einen Tag vor Weihnachten den Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes präsentiert, wonach Monschau ungefähr 1,35 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen weniger erhält als eingeplant. Rechnerisch heißt das: Die Ertragslage der Stadt hat sich quasi mit einem Schlage um sieben Prozent verschlechtert, eine Größenordnung, auf die man, so Boden, „in der Kürze der Zeit nicht reagieren kann”.

Im vergangenen Jahr habe er davor gewarnt, in der dramatischen Haushaltssituation eine „Vergeblichkeitsfalle” zu sehen, fuhr der Kämmerer fort und erinnerte an die zahlreichen Kondsolidierungsbemühungen in den vergangenen zwölf Monaten. Weil aber bisher erst wenige gute Vorschläge umgesetzt und in den Haushaltsentwurf eingearbeitet werden konnten, kommt die Stadt Monschau an einem Haushaltssicherungskonzept nicht vorbei. Sein Vorgänger habe einmal gesagt: „Wenn et esu wigder jeht, holle merr et Scheld erenn!” Franz-Karl Boden selbst schloss mit den Worten: „Es ist noch immer viel zu tun, bleiben wir dran!”

Der Hauptausschuss machte sich denn auch gleich an die Arbeit und empfahl dem Rat, die Hebesätze der Realsteuern weiterhin unverändert zu lassen: 250 v.H. für die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe), 391 v.H. Grundsteuer B (Grundstücke), 407 v.H. Gewerbesteuer. Allerdings, so Bürgermeisterin Margareta Ritter, können die Hebesätze noch steigen, sollte es gesetzliche Vorgaben gebe. Ritter: „Man muss den Menschen das Geld nicht vorher abnehmen.”

„Historische Gründe”

Um vor dem unverändert großen Finanzloch nicht kapitulieren zu müssen, stimmte der Haupt- und Finanzausschuss mehrheitlich dem Vorschlag der Verwaltung zu, den Höchstbetrag der Kassenkredite entsprechend auf mehr als 31 Millionen Euro zu erhöhen. Lediglich die SPD verweigerte sich aus „historischen Gründen”. Die Sozialdemokraten, so Fraktionsvorsitzender Gregor Mathar, hätten sich „schon immer” schwer getan, auf solche Weise einen Schuldenberg für die Zukunft aufzutürmen.

Irgendwann, so Mathar, werde daraus eine „hohe Wand, die man nicht mehr überschauen kann”. Beim Stadtkämmerer rannte der Oppositions-Politiker damit offene Türen ein. Dieser Weg gefalle ihm auch nicht, räumte Franz-Karl Boden ein, „aber ich habe gesetzlich keine andere Möglichkeit, an Liquidität zu kommen”.
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