Micha Kreitz: Mit Neun-Punkte-Programm aus dem Finanzdrama

Von: hes
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Monschau. „Dramatisch”. Immer wieder fiel dieses Wort, als der Rat der Stadt Monschau am Dienstagabend gut eine Stunde lang den Haushalt 2010 beriet. Unterschiedlich fiel jedoch die Bewertung der Finanzsituation durch die fünf Fraktionen aus.

Die Haushaltssatzung wurde schließlich mit den Stimmen von CDU, Grünen und FDP verabschiedet. „Dramatisch” ist in der Tat das, was im 442-seitigen Zahlenwerk der Kämmerei unter dem Strich steht: 8,523 Millionen Euro schwer lastet das Minus, das im Haushaltsentwurf der Verwaltung als Ergebnis 2010 angesetzt ist. Zur Erinnerung: Der Ansatz für 2009 lautete -2.731.700 Euro, das Ergebnis 2008 noch +254.957 Euro.

Damit ist die Stadt Monschau zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet und muss der übergeordneten Aufsichtsbehörde Konsolidierungsansätze aufzeigen.

Die „zwei wesentlichsten Ursachen” seien jedoch „nicht hausgemacht”, wie CDU-Sprecher Micha Kreitz in seiner 25-minütigen Haushaltsrede aufzeigte, sondern die Folge einer „nicht aufgabenbezogenen Finanzausstattung” und der Finanz- und Wirtschaftskrise, die „Monschau nun schwarz auf weiß erreicht hat und deren Auswirkungen uns mindestens 2011 noch massiv belasten werden”, so Kreitz.

Der CDU-Sprecher rief Rat, Verwaltung und Bürgerschaft jedoch auf, trotz der misslichen Lage nicht zu resignieren, sondern gemeinsam Verantwortung für die Zukunft der Stadt und künftiger Generationen zu tragen”.

Micha Kreitz listete neun Konsolidierungsmaßnahmen auf, die nach Meinung der CDU geeignet sind, den Haushalt auf absehbare Zeit wieder auf solide Füße zu stellen.
1. Keine Kredite mehr für neue Investitionen
2. Zuschussbedarf der weiterführenden Schulen senken
3. Steuerliche Optimierung
4. Sachaufwand reduzieren
5. Personalkosten für die laufende Wahlperiode „einfrieren”
6. Realsteuersätze überprüfen
7. Kostenrechnung optimieren
8. Gemeindefinanzreform
9. Zusammenarbeit über kommunale Grenzen hinaus

Diese Vorschläge gelte es, in den kommenden Wochen und Monaten „mit Zahlen zu versehen”, hofft CDU-Sprecher Kreitz auf ein Zusammenrücken aller Ratsfraktionen nach dem Landtagswahlkampf: „Lassen Sie uns ohne Denkverbote solidarisch unsere Chancen nutzen!”
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