Simmerath - Kritik an der Maut: Simmerath vertagt offizielle Stellungnahme

Kritik an der Maut: Simmerath vertagt offizielle Stellungnahme

Von: hes
Letzte Aktualisierung:

Simmerath. Auch in der Gemeinde Simmerath ist man von den Mautplänen aus Bayern nicht gerade begeistert. Viel mehr als über den Sinn oder Unsinn einer Gebühr für die Nutzung von Autobahnen und anderen Straßen diskutierte man im Gemeinderat aber darüber, wann der geeignete Zeitpunkt für eine Stellungnahme dazu aus Gemeindesicht sein könnte.

„Es gibt noch nicht mal einen Gesetzentwurf, und was da letztendlich herauskommt, das weiß keiner so genau“, meinte CDU-Sprecher Christoph Poschen zum Antrag der UWG-Ratsfraktion, eine Erklärung der Gemeinde Simmerath dazu abzugeben.

Auch Gregor Harzheim sprach von „bislang noch diffusen Überlegungen in München und Berlin“, hält aber grundsätzlich eine frühzeitige Stellungnahme für günstig. Dass diese Stellungnahme negativ, also gegen eine Maut auch auf Bundes- und Landesstraßen ausfallen muss, steht für Harzheim außer Frage, „denn die Offenheit in Europa ist ein wichtiger Gedanke, gerade auch hier im Grenzgebiet“.

Für Hermann-Josef Bongard (FDP) ist es völlig unvorstellbar, dass „ausgerechnet Deutschland als Vorreiter für das vereinte Europa einen solchen Quatsch anfängt“. Die Idee von CSU-Politiker Dobrindt solle man „still und heimlich wieder begraben“, und nur weil Österreich und Frankreich es vorgemacht hätten „müssen wir diesen Blödsinn nicht nachmachen“, meinte Bongard.

Beim Thema Kaufland Imgenbroich habe sich eine frühe Stellungnahme bewährt – „warum nicht auch hier?“, meinte Thomas Gerards für die UWG, die das Thema auf die Agenda hatte setzen lassen. Ihrem Antrag aber folgten nur SPD und FDP – mit 16:12 Stimmen wurde eine Stellungnahme zur Maut vertagt – „das Thema ist damit aber nicht vom Tisch“, versicherte Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns.

Leserkommentare

Leserkommentare (6)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert