Nordeifel - Konjunkturpaket: Auch die Eifel-Kommunen wollen profitieren

Konjunkturpaket: Auch die Eifel-Kommunen wollen profitieren

Von: Andreas Gabbert
Letzte Aktualisierung:

Nordeifel. Rund zehn Millarden Euro sind im Konjunkturpaket II bundesweit für Investitionen von Kommunen und Ländern vorgesehen.

„Abgesehen vom unmittelbaren wirtschaftlichen Nutzen kann dies Aufbruchstimmung erzeugen”, erklärt der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider. Dann nämlich, wenn das Erscheinungsbild der Städte und Gemeinden verbessert wird.

Natürlich hoffen auch die Eifel-Kommunen von dem Konjunkturpaket zu profitieren. „Wir hoffen, dass etwas für uns abfällt”, sagt Heinz Mertens, Kämmerer bei der Gemeinde Roetgen. Mögliche Mittel würde die Gemeinde gerne in den Straßenbau, insbesondere in die Sanierung einer Brücke investieren. Außerdem werde die Gemeinde Roetgen versuchen, beim Schulbau Eigenmittel durch Gelder aus dem Konjunkturprogramm zu ersetzen, bzw. aus anderen Töpfen wegfallende Mittel aufzufangen. Noch sei aber alles sehr vage, das Verfahren der Mittelvergabe müsse noch geklärt werden, erklärte Mertens. „Zu Karneval sind wir schlauer.”

„Wir brauchen zunächst Fakten”, sagt auch Monschaus Bürgermeister, Theo Steinröx. Er begrüßt das Paket und hält es für „notwendig und richtig”. Vor allem die Investitionen in Kommunen und Bildung sind für Steinröx wichtig. Hausintern sei in Monschau bereits eine Arbeitsgruppe gebildet worden, die sich mit dem Thema befasse. Außerdem stehe man in engen Kontakt zur Landesregierung in Düsseldorf. Sollte die Stadt Monschau Mittel aus dem Konjunkturpaket II erhalten, will die Verwaltung dem Rat vorschlagen, das Geld zur Sanierung von Straßen, Schulen und der Schwimmhalle zu verwenden.

„Momentan ist es noch völlig ungewiss, welche Beträge für welche Zwecke unter welchen Bedingungen vergeben werden”, erläutert der Beigeordnete der Gemeinde Simmerath, Karl-Heinz Hermanns. Gehe man davon aus, dass den Kommunen 10 Millarden Euro zur Vefügung gestellt werden und bei der Verteilung der Einwohnerschlüssel zu Grunde gelegt werde, dann würden für die Gemeinde Simmerath 1,9 Millionen Euro abfallen. „Aber auch das ist völlig ungewiss”, betont Hermanns.

Sollte die Gemeinde Mittel erhalten, will sie diese in Bildung und Maßnahmen der Engergie-Effizienz investieren. Im Vordergrund stehe dabei die Hauptschule. Auch die Sanierung anderer Gebäude hält Hermanns für sinnvoll. Wert legt er darauf, dass nicht nur in bauliche Maßnahmen investiert wird, sondern auch in den Ausbau der Offenen Ganztagsschulen.

„Es soll nicht nur in Beton, sondern auch in Köpfe investiert werden”, bringt es der Beigeordnete auf den Punkt. Im Rahmen des Konjunkturpaketes soll auch der Ausbau von Breitbandinternet voran getrieben werden, Hermanns hofft, dass die Gemeinde davon profitieren kann.
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