Simmerath - Kaufland-Ansiedlung: „Ich hätte genauso gehandelt“

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Kaufland-Ansiedlung: „Ich hätte genauso gehandelt“

Von: P. St.
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Die Kooperation zwischen Monschau und Simmerath ist ein Dauerthema: Zu den Bürgermeister-Zeiten von Theo Steinröx (li.) und Hubert Breuer ging es manchmal sogar entspannt zu. Foto: Archiv/P. Stollenwerk

Simmerath. Die Notwendigkeit der Zusammenarbeit der beiden Kommunen Monschau und Simmerath ist schon bei vielen Gelegenheiten als unverzichtbar herausgestellt worden. Seit Monaten aber ist die Beziehung der Nachbarkommunen empfindlich gestört.

Auslöser der kommunalen Fehde war der Beschluss des Rates der Stadt Monschau über die Aufstellung des Bebauungsplan Imgenbroich Nord-West in diesem Frühjahr. Dieser Plan zur Erweiterung des Gewerbegebietes verfolgt das Ziel hier den Vollsortimenter Kaufland anzusiedeln.

Gegen diese Pläne hat die Gemeinde Simmerath wie mehrfach berichtet Rechtsmittel eingelegt und beim Oberverwaltungsgericht im Zuge eines Normenkontrollverfahrens erwirkt, dass der Bebauungsplan Nord-West bis zur endgültigen Entscheidung außer Vollzug gesetzt wird. Somit ruhen seit Monaten die bereits begonnenen Bautätigkeiten.

„Drei wesentliche Punkte“

Nun hat die Stadt Monschau den Bebauungsplan in einigen Punkten nachgebessert und das Verfahren neu gestartet.

Im Zusammenhang mit der politischen Beschlussfassung im Monschauer Bauausschuss hatte der Fraktionssprecher der SPD, Gregor Mathar, Kritik an der Vorgehensweise der Nachbarkommune Simmerath geübt und wörtlich gesagt, dass „unter einem Bürgermeister Hubert Breuer das nicht so abgelaufen wäre.“

Hubert Breuer, der von 1997 bis 2009 zunächst ehrenamtlicher, dann hauptamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Simmerath war, kann die Aussage des Monschauer Sozialdemokraten aber nur bedingt bestätigen.

„Es ist richtig, dass ich im Jahre 1997 unmittelbar nach meiner Wahl zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Simmerath Kontakt zum damaligen Bürgermeister der Stadt Monschau, Dieter Franken, aufgenommen und ihn in Monschau besucht habe, um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Kommunen zu verbessern“, sagt Breuer im Gespräch mit der Lokalredaktion. In vielen Bereichen, so der frühere Bürgermeister weiter, sei diese Zusammenarbeit auch gelungen, wie auch anschließend mit Frankens Nachfolger, dem hauptamtlichen Bürgermeister Theo Steinröx.

In einem Punkt allerdings möchte Hubert Breuer dem Sprecher der SPD-Fraktion „heftig widersprechen“, nämlich in der Einschätzung, wie er sich im Falle des beabsichtigten Bebauungsplanes der Stadt Monschau verhalten hätte. Hubert Breuer: „Es gibt drei wesentliche Punkte, in denen ich als Bürgermeister der Gemeinde Simmerath genauso gehandelt hätte wie mein Nachfolger Karl-Heinz Hermanns, nämlich in der Frage des Schwimmbadbaus, der gemeinsamen Schulentwicklung der Kommunen und auch in der Stellungnahme zum beabsichtigten Bebauungsplan für die Ansiedlung des Kaufland-Marktes: Wenn nämlich viele Experten unabhängig voneinander sagen, dass die vorgesehene Größenordnung eines derartigen Marktes die Kaufkraft der gesamten Region sprengt bzw. zu erwarten ist, dass der vorhandene Einzelhandel sowohl in Simmerath als auch in Monschau dramatisch darunter leiden wird, dann ist es aus meiner Sicht absolut unverständlich, dass die Stadt Monschau nach wie vor diese überdimensionale Größenordnung verwirklichen will“, stellt der Ex Bürgermeister unmissverständlich klar.

Daran ändere auch der Beschluss der Stadt Monschau nichts, die Größenordnung des geplantes Marktes um circa zehn Prozent zu verringern. Die Stadt Monschau habe über viele Jahre vom Nimbus der ehemaligen Kreisstadt Monschau profitiert, ruft Hubert Breuer in Erinnerung, nun aber hätten sich „die Zeiten ganz gewaltig geändert“. Die Ratsdamen und Ratsherren von Monschau „müssen schließlich zur Kenntnis nehmen, dass die Bevölkerungszahl der Gemeinde Simmerath sich in all den Jahren erheblich besser entwickelt hat als die der Stadt Monschau. Auch ist festzustellen, dass die Wirtschaftskraft der Gemeinde Simmerath besser ist, als die der Stadt Monschau.“

Abschließend hält Breuer fest: „Was die Zusammenarbeit der beiden Kommunen angeht, sind die Gründe für fehlende Kooperation aus meiner Sicht nicht vorrangig im Rathaus Simmerath, sondern eher im Rathaus Monschau zu suchen. Man sollte manchmal nicht mit dem Kopf durch die Wand gehen wollen, sondern die etwas daneben liegende Tür benutzen. Das ist effektiver und auch weniger schmerzhaft.“

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