Höhere Kanalgebühren sind unvermeidbar

Von: heg
Letzte Aktualisierung:

Roetgen. Es wird teurer für die Roetgener Bürger und Bürgerinnen, so viel steht fest. Was genau sie jedoch im nächsten Jahr an Kanalbenutzungsgebühren bezahlen müssen, wird endgültig erst auf der Ratssitzung am 14. Dezember entschieden.

Der Betriebsausschuss konnte sich auf seiner Sitzung am Dienstagabend noch nicht auf die neuen Sätze für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung einigen. Der Rechnungsprüfungsausschuss, der schon eine Woche zuvor in nichtöffentlicher Sitzung über die neuen Gebühren beraten hatte, hatte keine Beschlussempfehlung ausgesprochen.

Einig waren sich fast alle Ausschussmitglieder unter dem Vorsitz von Achim Mathée (UWG) nur in der Ablehnung des Verwaltungsvorschlags. Danach hätte die Kanalbenutzungsgebühr für Schmutzwasser auf 3,97 Euro pro Kubikmeter bezogenes Frischwasser (Vorjahr 3,50 Euro/cbm) und die Niederschlagswassergebühr auf 1,10 Euro pro Quadratmeter abflusswirksamer Grundstücksfläche (Vorjahr 1,05 Euro/cbm) erhöht werden sollen.

Außer Franz-Josef Zwingmann (FDP) hielten alle Fraktionen diese Steigerung trotz der Haushaltssicherungskonzept und Haushaltskonsolidierung geschuldeten Zwänge für überzogen. Diese hatte die Verwaltung in ihren Berechnungen geltend gemacht.

Auf einhellige Kritik stieß vor allem die mit fünf Prozent angesetzte Eigenkapitalverzinsung für das gemeindeeigene Abwasserwerk.

Sollte die Gebühr für 2011 aufgrund einer zu niedrig kalkulierten Gebührenhilfe des Landes zu hoch angesetzt werden, so werde 2012 selbstverständlich eine entsprechende Entlastung erfolgen, versicherte Kämmerer Heinz Mertens.

Eigene Berechnungen

Von diesem Versprechen zeigten sich SPD, CDU und Grüne ebenso wie die UWG unbeeindruckt. Während letztere an ihrer Forderung nach unveränderten Gebühren festhielt, wie Rainer Nießen betonte, hatten die anderen Fraktionen eigene Berechnungen angestellt, die zwar unterschiedlich ausgefallen waren, aber in der Tendenz alle unter dem Verwaltungsvorschlag lagen.

Einig war man sich, dass die Eigenkapitalverzinsung nicht höher als vier Prozent angesetzt werden dürfe. Die Grünen hatten in ihre Kalkulation wieder die Beihilfe in Höhe von 175.000 Euro einbezogen, erklärte Gudrun Meßing.

Frank Knur (SPD) und Albrecht Mauer (CDU) plädierten für den nach ihrer Meinung realistischeren Ansatz von 115.000 Euro. Die daraus resultierenden Zahlen von 3,84/cbm bzw. 1,07 Euro/cbm soll die Verwaltung nun noch einmal nachrechnen und auf der Ratssitzung zur Abstimmung stellen.

Wie auf dem Basar fühlte sich Franz-Josef Zwingmann angesichts dieses „Geschachers” und forderte, dass man „dem Bürger reinen Wein über die finanzielle Lage der Gemeinde einschenken” müsse. Gegen die unterschwellige Unterstellung, die Verwaltung habe unseriös gerechnet, verwahrten sich die anderen Fraktionen, insbesondere die Forderung nach einer Absenkung der Eigenkapitalverzinsung sei eine politische Entscheidung, betonten sie.

Gute Kunde gab es für Besitzer von Kleinkläranlagen. Ihre Gebühren sinken im nächsten Jahr von 52 auf 46 Euro pro Kubikmeter.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert