Simmerath - Gelbe Karte für Kneipen und Raucher in Simmerath

Gelbe Karte für Kneipen und Raucher in Simmerath

Von: P. St.
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Die Raucher müssen draußen bleiben und sich besonders in der kalten Jahreszeit einen Platz zum Qualmen suchen. Die Gemeinde Simmerath will stärker auf die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes in Kneipen achten. Foto: P. Stollenwerk

Simmerath. Seit dem 1. Mai 2013 gilt das Nichtraucherschutzgesetz. Für Gaststätten bedeutet dieses Gesetz ein generelles Rauchverbot. Damit ist eigentlich alles gesagt. Doch ein gutes halbes Jahr nach Einführung des Gesetzes ist die anfängliche Disziplin inzwischen vielfach einer großzügigen Auslegung der Bestimmungen gewichen.

Auch in einigen Gaststätten in der Gemeinde Simmerath sieht man das Thema Nichtraucherschutzgesetz wohl nicht mehr so eng. Daher sah sich jetzt vor einigen Tagen das Ordnungsamt der Gemeinde veranlasst, den Kneipenbesitzern und Rauchern, in deren Köpfen sich zwischenzeitlich der Gesetzestext verflüchtigt hat, vorsorglich schon einmal die gelbe Karte zu zeigen.

Etwa 30 Gaststätten im gesamten Gemeindegebiet, bei denen vermutet wird oder auch bekannt ist, dass es zu Konflikten mit dem Gesetz kommen könnte oder gekommen ist, erhielten jetzt Post aus dem Rathaus. In dem anderthalbseitigen Schreiben werden die Wirte „aus gegebenem Anlass“ noch einmal mit den wesentlichen Bestimmungen des seit 1. Mai 2013 geltenden Nichtraucherschutzgesetzes vertraut gemacht.

Ordnungsamtsleiter Bruno Wilden sieht den „gegebenen Anlass“ in der Tatsache, dass bei der Behörde mehrfach Bürger vorstellig geworden seien, die auf die Verletzung des Gesetzes hingewiesen hätten. Die Bürger hätten dies nicht zur Anzeige gebracht, sondern lediglich mitteilen wollen.

Bruno Wilden schätzt die momentane Situation so ein, „dass sich ordnungsbehördliche Kontrollen in wohl nicht vermeiden lassen“. Vorstellbar sei daher eine flächendeckende Kontrollaktion und nicht nur eine gezielte Aktion in den als „Bierkneipen“ geltenden Gastronomiebetrieben. Konkrete Pläne, wie man die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes umsetze, gebe es aber noch nicht.

Nach seinen Erkenntnissen gebe es aber durchaus unterschiedliche Auffassungen und Interpretationsspielräume über die Frage wie gewerblich genutzte Räume definiert würden. Wilden: „Da hilft nur eine klare Kante.“

Man werde künftig stärker auf die Einhaltung der gesetzlichen Regeln achten. Bei Kontrollen habe sowohl der beim Rauchen erwischte Gast wie auch der Wirt mit einem Verwarnungsgeld zu rechnen. Zum Thema Nichtraucherschutzgesetz gibt es für Bruno Wilden aber auch eine erfreuliche Feststellung. Bei Großveranstaltungen in Festzelten habe es bislang keinerlei Probleme mit der Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes gegeben.

Dass die Durchschlagskraft des Gesetzestextes inzwischen Einbußen erlitten hat und ebenso die Fantasie beflügelt wurde, wie man das Gesetz geschickt umkurven kann, bestätigt auch Gastwirt Johann Wilden aus Simmerath. „Das ist alles sehr grenzwertig.“ Mit der Stammkundschaft gebe es keine Probleme. Es gebe sogar geschlossene Gesellschaften, die trotz der gegebenen Möglichkeit rücksichtsvoll auf das Rauchen verzichteten.

Betriebe, die allerdings eine unterschiedliche Gästestruktur hätten, ständen natürlich stärker in der Gefahr, dass es Beschwerden gebe. In der Praxis, räumt der Gastwirt, sei es nicht immer leicht, das Gesetzt 100-prozentig einzuhalten: „Wenn ich das ganz streng handhaben würde, dann hätte ich ein paar Gäste weniger.“

Abschließend heißt im Schreiben der Gemeinde: „Wie ich erfahren habe, sollen einige Gaststätten in der Gemeinde Simmerath die Bestimmungen des Nichtraucherschutzgesetzes noch nicht ordnungsgemäß umgesetzt haben bzw. einhalten. Aufgrund der hier eingegangenen Hinweise und Beschwerden werden meine Außendienstmitarbeiter in Kürze die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes in Gaststätten überprüfen.“

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